Meinung : Wenn Unterstützer Hilfe brauchen

BUNDESGERICHTSHOF URTEILT ÜBER SORGEPFLICHT

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Ein weises Urteil. Zwar tastet der Bundesgerichtshof den Grundsatz, dass in der Not enge Familienangehörige für einander einstehen müssen, nicht an. Aber er ergänzt ihn durch neue Sicherungen, um zur Hilfe Verpflichtete künftig vor Überlastung zu schützen. Auf diese Weise justiert das Urteil Rechte und Pflichten zwischen Verwandten neu und trägt dem gesellschaftlichen Wandel Rechnung: Menschen werden immer älter, die Familien immer kleiner und die Arbeitsbiografien löchriger. Kein Wunder, dass die Fälle zunehmen, in denen von einem Erwerbseinkommen nicht nur die Kernfamilie, sondern auch die Kinder in Ausbildung und die betagten Eltern zehren. Besonders wenn ein Pflegeplatz bezahlt werden muss, kann dies nach bisheriger Praxis das Familienbudget der Nachkommen über Jahre empfindlich schmälern oder gar ihre eigene Altersvorsorge verschlingen. Denn die Pflegeversicherung trägt längst nicht alle Kosten. Und das Sozialamt holt sich seine Zuschüsse von der Verwandtschaft zurück. Hier verlangt das Gericht künftig mehr Augenmaß. M.G.

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