Meinung : Wer hat Angst vor Berlins CDU?

Die Partei braucht Hilfe von außen – vorher aber muss aufgeräumt werden

Gerd Nowakowski

Die Partei hat alles für den Erfolg, der Partei fehlt nahezu alles, um erfolgreich zu sein: rätselhafte Berliner CDU. In Meinungsumfragen ist die Union die stärkste Kraft vor der SPD. Ein klares Votum für eine starke bürgerliche Opposition. Doch was die Union wirklich will, wissen selbst Parteifreunde nicht so genau, zu politischen Debatten hat sie selten etwas Konstruktives beizutragen, stattdessen gibt es negative Schlagzeilen wie beim Streit um das Kriegsgedenken in Steglitz. Nun hat noch der Parteivorsitzende Joachim Zeller entnervt hingeworfen.

Der abrupte Rückzug beleuchtet aufs grellste die Probleme der Hauptstadt-CDU. Der Bezirksbürgermeister aus Mitte, der nur eine Verlegenheitslösung ohne eigene Hausmacht und Handschrift war, wurde von Parteifreunden auf vielfältige Weise demontiert, seine Autorität ist längst perdu. Der kundige Kommunalpolitiker konnte der Landespartei, die auch vier Jahre nach dem Bankenskandal den Machtverlust noch nicht verarbeitet hat, nur wenig Impulse geben. Nicht nur er allein. Das gesamte Führungspersonal – angefangen vom CDU-Fraktionschef Nicolas Zimmer – ist blass geblieben. Eine Partei auf der Suche nach sich selbst.

Seit dem Sturz von Diepgen, Landowsky und Co reicht die Kraft der Kreisfürsten zuweilen nur, sich gegenseitig das Leben schwer zu machen. Auch daran ist Zeller gescheitert. Der Mann aus Ost-Berlin hat die Immer-noch-West-Partei mit ihren Fehden und Intrigen nie richtig verstanden. Und ob sich die Union selbst versteht, muss sich erst auf dem kommenden Parteitag zeigen. Zwar haben die internen Parteiwahlen neue Mehrheiten und neue Bündnisse in den Bezirken hervorgebracht. Das ist eine Chance nach der Selbstbespiegelung der vergangenen Monate. Nur müssen die Protagonisten zeigen, dass sie die Macht zu mehr nutzen, als persönliche Eitelkeiten zu befriedigen.

Ob der junge Fraktionschef Zimmer, ob der erfahrene Haudegen Ingo Schmitt – am Amte des Parteichefs müssten sie deutlich wachsen. Und ganz uneigennützig fragen, was die Stadt braucht, um bei den Abgeordnetenhauswahlen im Herbst 2006 eine klare Alternative zu Rot-Rot zu markieren. Ohne einen Spitzenkandidaten aus der Bundespartei wird es nicht gehen. Dies aber wird sich niemand antun, solange die Berliner Union nicht bereit ist, die notwendigen Aufräumarbeiten zu erledigen. Vor allem: Disziplin zu lernen. Das Wohlwollen der Berliner ist da, doch das Kapital liegt bis auf weiteres brach.

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