Meinung : Wer kann so naiv sein

Die Rache der Steuerzahler: Kriegsgegner bekommen keine US-Aufträge im Irak

Malte Lehming

Manchmal erinnert Politik an Musik. In der Musik ist es so: Ein Werk, das geliebt wird, kann hundertmal gehört worden sein – und trotzdem ergreift es einen immer wieder. Ist das nicht seltsam? Jeder Ton kann mitgesungen werden, doch das Wissen, was kommt, verändert gar nichts. Immer wieder stellt sich dasselbe Gefühl ein. Das zeigt, wie unabhängig unsere Empfindungen sind. Man rechnet ganz fest mit einem Ereignis, hat es sich ausgemalt und in Gedanken schon verarbeitet, aber wenn es eintritt, sind die Gefühle dennoch in Aufruhr.

Seit Beginn des transatlantischen Zerwürfnisses über den Irak-Krieg war klar, dass die Gegnerschaft zu diesem Krieg Konsequenzen haben würde. Das hat die US-Regierung oft genug betont. Ihre Warnungen waren klar und deutlich. Nur naive Geister konnten annehmen, dass sich die Konsequenzen aufs Symbolische beschränken würden, auf das Verweigern von Besuchsterminen etwa. Im Irak sterben bis heute Menschen. Unter ihnen sind Briten, Spanier, Polen, Italiener. Diese Nationen haben entschieden, die Amerikaner zu unterstützen. Populär ist das nicht. Trotzdem riskieren die Soldaten aus diesen Ländern ihr Leben.

Genau 63 Staaten, die nach Auffassung der US-Regierung die „Koalition der Willigen" gebildet haben, dürfen sich um Generalaufträge zum Wiederaufbau des Irak bewerben. Die entsprechende Richtlinie wurde am Mittwoch bekannt. Zu den Glücklichen dürfen sich auch Tonga, Palau, Eritrea und die Marshall-Inseln zählen. Ausgeschlossen dagegen sind Russland, Frankreich, China und Deutschland. Es geht um Aufträge im Wert von 18,6 Milliarden Dollar. Das ist die Summe, die der amerikanische Kongress für den Wiederaufbau gebilligt hat. Nicht betroffen von der Richtlinie sind Zuliefer-Unternehmen. Über die verdienen etwa deutsche Firmen schon längst im Irak. Nicht betroffen ist weiterhin die Verwendung jener Gelder, die auf der internationalen Geberkonferenz in Madrid gesammelt wurden. Für die 18,6 Milliarden Dollar kommt ausschließlich der amerikanische Steuerzahler auf.

Gegen die Richtlinie lässt sich vieles einwenden. Erstens ist sie willkürlich. Warum ist die Türkei im Club der Glücklichen, Deutschland aber nicht? Das türkische Parlament hatte den Amerikanern den Aufbau einer Nordfront verwehrt. Militärexperten sagen, das habe erheblich zu den Kriegs- und Nachkriegs-Problemen beigetragen. Die US-Stützpunkte in Deutschland wiederum wurden kräftig genutzt. Zweitens ist die Begründung fadenscheinig. Die Richtlinie sei notwendig, heißt es, um die „Sicherheitsinteressen der USA" zu schützen. Das verstehe, wer will. Drittens vergrößert sie den transatlantischen Graben. Dabei hatte es gerade in den vergangenen Wochen eine Reihe von Annäherungen gegeben, zuletzt bei der Nato-Tagung in Brüssel.

Am lautesten freilich ist der vierte Einwand zu hören: Es möge Vernunft walten in der internationalen Politik und nicht der Drang nach Vergeltung! Diese Überzeugung vertreten stets jene vehement, denen gerade etwas vergolten wurde. Doch so einfach ist es nicht. Auf beiden Seiten des Atlantiks hat der Irak-Krieg Wunden geschlagen. Warum Russen, Franzosen und Deutsche jetzt am Wiederaufbau des Irak verdienen sollen, ist vielen amerikanischen Steuerzahlern, die die Rechnung dafür begleichen müssen, nicht zu vermitteln.

Im Krieg geht es um Leben und Tod. Ob Menschen sterben oder nicht, und woher diese Menschen stammen: Das ist eine wichtige Frage. Wer verlangt, dass sie in der Politik keine Rolle spielen darf, nivelliert den Unterschied zwischen Leben und Tod. Den Krieg ablehnen, aber beleidigt sein, wenn anschließend die Kasse beim Wiederaufbau nicht klingelt, ist kindisch. Kinder müssen erst durch harte Erfahrungen lernen, dass ihre Handlungen Konsequenzen haben.

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