Wer warnt? : Einer muss es tun

Dass die FDP den Ton im Bundestag verschärft und genau wissen will, was die Regierung von der nahenden Finanzkrise wirklich wusste, ist ein Anfang. Aber es gibt noch mehr.

Stephan-Andreas Casdorff

Die FDP warb vor Jahrzehnten mit einem Wahlplakat, da schwamm ein einzelner, kleiner, blaugelber Fisch gegen den Strom. „Einer muss es ja tun“, lautete der Slogan. Richtig! Einer muss widersprechen, damit all die anderen, die sich in eine Richtung bewegen, nicht ganz ohne Selbstprüfung davonkommen; und damit sie ihre Argumente schärfen müssen. So auch im Fall der Finanzkrise und der Reaktion der ganz großen Koalition. Dass die FDP den Ton im Bundestag verschärft und genau wissen will, was die Regierung von der nahenden Krise wirklich wusste, ist ein Anfang. Aber es gibt noch mehr: Eigentlich ist das jetzt auch die Stunde derer, die vor zu viel Staat warnen. Der Erfolg der Marktwirtschaft beruht maßgeblich auf Freiheit und darauf, dass die staatliche Seite Wettbewerbsverzerrungen vermeidet. So, und die Freidemokraten, die Neoliberalen der jüngeren Schule, könnten jetzt sagen: Erstens, es wird zur Bewältigung der Krise nicht mehr als nötig gegeben. Und weil doch, zweitens, die Bürger demnächst einen Preis für das Chaos zu zahlen haben, womöglich bitter sparen müssen, sollte der Bund wenigstens einmal noch auf seinen Etat 09 schauen. Kritisch, um sich selbst zu vergewissern, ob alle Ausgaben wirklich geboten sind. Die FDP könnte außerdem argumentieren, dass der ausgeglichene Etat 2011 noch immer erreichbar ist und als Ziel nicht aufgegeben werden darf. Einer muss es tun. cas

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