Meinung : Wer weiß, wohin

Von Ursula Weidenfeld

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Es könnte ein bisschen eng werden künftig in der Mitte der Gesellschaft. SPD-Chef Kurt Beck hat in der vergangenen Woche seine Partei zum Hort der Leistungsfähigen charakterisiert – was aber selbstredend niemanden ausgrenzen soll. An diesem Wochenende hat die bayerische CSU den Schriftzug „Glaube Sitte Heimat“ auf ihren Fahnen aufgefrischt und will den Schutz von Ehe und Familie in ihr Grundsatzprogramm schreiben. Die ständige Umverteilerei von Sozialleistungen dagegen wolle man auch nicht mehr – ohne aber jetzt direkt unsozial zu werden natürlich. Und die Grünen? Die haben die Umwelt und den Kampf für die Schöpfung als drängendstes und radikalstes Thema der Zeit entdeckt und bedienen damit – wieder einmal – die berechtigten Ängste und Sorgen ihrer nachdenklichen Stamm- und Wechselwähler. Aber sich selbst müsse man dafür nicht radikal ändern, richtete die grüne Claudia Roth der eigenen Partei noch schnell aus. Man sei ja schon ziemlich gut.

Nimmt man die Grundsatzüberlegungen des Wochenendes zusammen, kommen unter dem Strich viel Folklore und ein erschütternder Mangel an politischem Ehrgeiz zusammen. Die Botschaft lautet: Wir verschieben ein paar Akzente, beleben ein paar alte Traditionen neu und rücken das alles in die Mitte der Gesellschaft, aber eigentlich sind wir doch ganz richtig. So etwas in einer Zeit zu denken, in der die Bürger verständnisloser denn je auf das Wirken der politischen Parteien schauen, erfordert entweder eine Menge Selbstbewusstsein, oder es dokumentiert eine Menge Hilflosigkeit. Nach diesem Wochenende scheint klar zu sein, dass nicht nur die beiden großen Regierungsparteien nicht wissen, wo es hingehen soll. Die anderen wissen es auch nicht.

Wer Grundsatzprogramme will, sollte Grundsätze haben. Für die muss er stehen, er muss sie mit politischem Inhalt und einer politischen Richtung füllen, er muss sie verteidigen. Vielleicht sollten SPD, CSU und Grüne damit beginnen, bevor sie ihre Zelte jetzt schnell unterschiedslos in der Mitte der Gesellschaft aufschlagen. Sonst landen auch sie da, wo die CDU schon ist: in der Beliebigkeit.

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