Meinung : Wettlauf in Düsseldorf

KOALITIONSKRISE IN NORDRHEIN-WESTFALEN

-

Machst du ein Papier, mach’ ich eben auch eines – so lautet diese Woche das Drehbuch der Koalitionskrise in Düsseldorf. Nach den Grünen hat nun die SPD ihr Konzept für die Landesregierung vorgelegt. „Wir haben etwas mehr Zeit und Energie aufgewendet“, sagt Ministerpräsident Peer Steinbrück mit Blick auf die Grünen und zeigt damit, dass er sich mit seinem Partner in einem scharfen Wettbewerb sieht. Dabei geht es nicht darum, wer die größten Versprechungen macht, sondern darum, wer angesichts riesiger Haushaltslöcher die Zumutungen gerecht verteilt, ohne dem Land zugleich alle Zukunftsmöglichkeiten abzuschneiden. Beide Partner sind sich einig, dass Bildung wichtig ist. Aber die Grenze der Verständigung ist markiert durch unterschiedliche Vorstellungen von dem, was Modernisierung darüber hinaus heißt: Für die SPD sind Arbeitsplätze wichtiger als Umweltschutz, die Grünen wollen weder ewige Kohlesubventionen noch den Metrorapid. Trotzdem: Der Wettbewerb der Modernisierer ist eingeläutet. Wenn die Partner sich überwinden, wird aus dem Koalitionskrach noch eine Modellregierung. Das ist die einzige Alternative zum Scheitern. hmt

0 Kommentare

Neuester Kommentar