Meinung : Wie geschenkt

FDP GRENZT SICH VON STOIBER AB

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Alles hat seine Zeit. Der Spaß auch. Nur sind jetzt ernste Zeiten, und da braucht es ernste Männer. Das war Edmund Stoibers Slogan von Anfang an, weil seine Union darauf setzte, dass es bis zur Wahl nicht besser werden wird. Nun, mit der Flut, ist es sogar noch schlimmer gekommen. Deshalb macht auch Guido Westerwelle ernst. Die FDP, voran ihr Chef, der immer noch sein bester Generalsekretär ist, hat das alte Thema Steuerbelastung neu für sich entdeckt – es kam von Regierung und Union wie geschenkt. Richtig ist, dass die FDP in den letzten Monaten indifferent wirkte, wie eine Partei ohne Eigenschaften. Raus aus dem Container, rein ins Guidomobil, das war der Fortschritt. Sie schienen vergessen zu sein, die Zeiten, als sie mit einem neuen liberalen (manche sagten: neoliberalen) Programm scharf konturiert hervortrat. Jetzt können sie zurückkehren: Stoiber versucht, den Zeitgeist einzufangen, und da lässt er reichlich Platz für entschiedene Aussagen. Richtig verkauft sind die Steuern ein so genanntes Sieger-Thema; „Bild“ hat es vorgeführt. Wer als Einziger Staatsinterventionen widerspricht, gewinnt immerhin eines: Kontur. Und Abstand auch zu Stoiber. Denn je größer der Abstand zur Union wird, desto mehr eröffnet sich die FDP zusätzliche Koalitionsmöglichkeiten – als (markt-)liberales Korrektiv für jedermann. Und die Offenheit meint sie ganz ernst, wie sich an Äußerungen nicht zuletzt vom sozialliberalen Flügel zeigt. Auch dem macht diese Zeit jetzt Spaß. cas

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