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Meinung: Wie Saddam Bush bedroht

Demokratie und Rechtsstaat sind keine absoluten Garantien gegen folgenschwere Fehler und Machtmissbrauch. Offene Gesellschaften unterscheidet von Diktaturen, dass sie fähig sind, Irrtümer zu korrigieren und gewählte Vertreter zur Rechenschaft zu ziehen.

Demokratie und Rechtsstaat sind keine absoluten Garantien gegen folgenschwere Fehler und Machtmissbrauch. Offene Gesellschaften unterscheidet von Diktaturen, dass sie fähig sind, Irrtümer zu korrigieren und gewählte Vertreter zur Rechenschaft zu ziehen. Manchmal dauern diese Prozesse quälend lange. Zwei Jahre vergingen, bis der Kongress die Begründung des Irakkriegs mit Saddams Massenvernichtungswaffen in aller Schärfe hinterfragt, und drei, ehe das Oberste Gericht sich der Terrorverdächtigen von Guantanamo annahm. Aber es geschieht nun, mit Vehemenz. Ein demokratischer Mechanismus, die Kongresswahl 2006, treibt die Selbstreinigung voran. War alles Lüge? 2002 glaubte die halbe Welt und ganz Amerika an Saddams Waffen. Er hatte ja Giftgas eingesetzt. Die Welt erschrak nach dem Golfkrieg 1991, wie nahe er an der Atombombe war. Doch jetzt bedrohen Saddams Waffen Bush ernsthaft. Eines ist in den USA sicher: Ein Politiker, der der gezielten Lüge überführt wird, verliert sein Amt. Dieser Beweis steht noch aus. cvm

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