Meinung: Wie sparsam

Wenn der Bundestag heute zur Vereidigung des neuen Verteidigungsministers zusammentritt, werden einige FDP-Abgeordnete fehlen. Natürlich aus lautersten Motiven: Der Staat muss sparen. Es sind Parlamentsferien, da werden allen Abgeordneten die Anreisekosten erstattet. Man würde den Liberalen gerne glauben, dass es dabei nicht um die schnelle populistische Schlagzeile geht. Sondern um ein Grundanliegen. Weshalb die FDP ja auch gleich nach Scharpings Rücktritt dem Bundestagspräsidenten vorgeschlagen hat, die Vereidigung zu verschieben – bis zur nächsten regulären Sitzung? Hat sie aber gar nicht. So besteht heute Anwesenheitspflicht. Wie war das doch gleich: Im Fall Scharping genügte den Liberalen der bloße Verdacht, dass er gegen eine andere Bundestagspflicht verstoßen habe, um seinen Rücktritt zu fordern: Dass er es nämlich versäumt habe, alle Honorare dem Bundestagspräsidium zu melden. Was nicht mal strafbar ist. Müssten da nicht FDP-Abgeordnete, die vorsätzlich gegen die Präsenzpflicht verstoßen . . . ? Kann man natürlich nicht vergleichen. Damit aber niemand den Verdacht streut, wer die Vereidigung schwänze, dem fehle es an Respekt vor der Verfassung und ihren Organen, sollten die Liberalen mit ihrem sparsamen Anliegen aufs Ganze gehen: Wenn ihre gesamte Fraktion unentschuldigt fehlt, müssen sie 43 Mal 100 Euro Strafe zahlen. Das wär’ doch schon was für Thierses Kasse. cvm

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