Meinung: Wie viele Divisonen hat Renate Schmidt?

Verteidigungsminister Peter Struck hat eine wichtige Aufgabe im Kabinett. Er muss dafür sorgen, dass Deutschland sicher ist. Aber es drohen Probleme, zum Beispiel müssen Afghanistan und das Kosovo stabilisiert werden. Wenn es der Bundestag erlaubt, schickt Struck Soldaten. Er verfügt über mehr als 200 000 Mann, dazu Zivilangestellte, schweres Gerät, Kasernen, Fortbildungseinrichtungen, Wehrämter.

Renate Schmidt hat auch eine wichtige Aufgabe im Kabinett. Sie muss dafür sorgen, dass Familien besser leben, als sie das heute tun. Sie will erreichen, dass die Geburtenrate steigt. Das würde sehr wahrscheinlich geschehen, wenn die Eltern darauf vertrauen könnten, dass es genug Betreuungsplätze gibt. Mehr Kinder würden das Land jünger, reicher, innovativer und fröhlicher machen. Die Ministerin muss also ein Problem lösen, das für die Deutschen so wichtig ist wie die Sicherheit des Landes. Manche glauben, sie könnte auf mehr als 200 000 Hortbetreuer, Tagesmütter und Kindergärtnerinnen zurückgreifen und damit den Eltern überall im Land helfen. Ein Irrtum.

In Anspielung auf einen bekannten Satz könnte man fragen: Wie viele Divisionen hat Renate Schmidt eigentlich? Die Antwort lautet: keine. Ausgerechnet die Ministerin, der die rot-grüne Regierung stolz eine politische und gesellschaftliche Großaufgabe zugewiesen hat, verfügt über die kleinsten und schwächsten politischen Instrumente, um ihre wichtigen Ziele durchzusetzen.

Zwar hat das Statistische Bundesamt gerade wieder den traurigen Zustand bestätigt, dass in Westdeutschland für weniger als drei Prozent aller Kleinkinder überhaupt Betreuung garantiert ist. Aber die Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Kommunen sind streng getrennt. Die Ministerin setzt nur den gesetzlichen Rahmen, hält Reden und verspricht den Kommunen vom Jahr 2005 an viel Geld für Betreuungsplätze, dessen Verwendung der Bund nicht kontrollieren darf.

Nur mit Partnern aus der Wirtschaft, aus den Gewerkschaften und aus Musterkommunen ist überhaupt der Druck aufzubauen, der Kämmerer dazu bringt, Geld für Kinderbetreuung auszugeben. Ohne Verbündete bleibt Renate Schmidt eine Ankündigungs-Ministerin. Das kann aber – Parteigrenzen hin, Parteigrenzen her – keine Familie wollen. Also, Eltern, Kinder, Großeltern: Fragt nach, wo die Hort-Plätze bleiben!