Meinung : „Wieso wird ein Minister…

Robert Birnbaum

…zu spät informiert? Wie konnten solche Informationspannen entstehen? Das ist für mich entscheidend.“

Peter Struck hat es nicht leicht im Augenblick, und das wird nicht besser dadurch, dass er selber schuld ist. Seit er einen Schlaganfall zum „Schwächeanfall“ verharmlosen ließ, hat der Verteidigungsminister ein gewisses Glaubwürdigkeitsproblem. Wenn er dann gegen alle Gepflogenheiten im Bundestag den Wehretat nicht selbst verteidigen mag, sondern das dem Staatssekretär überlassen will, sieht er sich plötzlich Fragen gegenüber, die man normalerweise einem Rekonvaleszenten ersparen würde.

Tatsächlich hat Struck die Lähmungserscheinungen, die ihm der Schlaganfall versetzt hat, noch nicht ganz überwunden. Er spricht leiser als früher, lange am Stück zu sprechen strengt ihn sichtlich an. Das wird sich normalisieren. Schwieriger wiederherzustellen ist das Bild von dem Minister, der praktisch alles richtig macht und trotz einschneidender Reformen beliebt bei Freund und Gegner bleibt. Nicht etwa, dass Struck seit seiner Rückkehr Wesentliches falsch gemacht hätte; nicht einmal die Opposition behauptet das. Aber Pannen finden nun mehr Aufmerksamkeit. Am Dienstag musste der Minister dem Verteidigungsausschuss erklären, warum er selbst erst kürzlich aus der Zeitung davon erfahren hat, dass bei den März- Unruhen im Kosovo im deutschen Sektor in Prizren ein Serbe umgekommen ist. Mit den Auskünften zu dem Vorgang und den Folgerungen, die die Bundeswehr aus den Krawallen gezogen hat, ist die Opposition nicht zufrieden.

Bezweifeln kann man auch, dass es eine so kluge Idee von Struck war, sich die Überlegungen des Grünen Winfried Nachtwei und des CSU-Manns Christian Schmidt zu eigen zu machen, ob man nicht das bisherige politische Kosovokonzept in Frage stellen müsse. Zwar gibt es bei Diplomaten Gedankenspiele, aber konkret passieren, versichern Kenner der Verhältnisse, werde auf absehbare Frist nichts.

Trotz alledem wäre es völlig falsch, Struck abzuschreiben. Der Mann weiß, wie wichtig er für Kanzler und SPD ist, und er freut sich über diese Bedeutung. Wenn es im Winter an die Schließung von weiteren rund 120 Bundeswehrstandorten geht, steht ihm die nächste Bewährungsprobe bevor. Der wird er sich stellen, so wie am Mittwoch dann doch noch: Struck ging im Bundestag ans Pult – „um zu vermeiden, dass aus einer Debatte über den Verteidigungshaushalt eine über meinen Gesundheitszustand wird“. Eine kurze Rede, aber immerhin.

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