Meinung : Wind, Ruß und Schwefel

Die Frage nach den Energiekosten muss sich nicht gegen den Klimaschutz richten

Antje Sirleschtov

Für die Verbraucher sind sie wirklich ärgerlich, denn sie gehen richtig ins Geld. Für Handwerker und Unternehmen werden sie zuweilen sogar zu einer kritischen Rechengröße, die über den wirtschaftlichen Erfolg entscheiden kann. Die Rede ist von den Energiekosten.

Für Strom, Gas und Treibstoff müssen wir heute mehr hinlegen als noch vor ein paar Jahren. Das nervt den einen, wenn er seine Stromrechnung erhält. Und es treibt den anderen schon mal dazu, ein paar seiner Mitarbeiter zu entlassen, um die unternehmerische Bilanz am Jahresende gerade zu rücken. Aber, im Ernst, kommt deshalb wirklich jemand auf die Idee, sich nach dem Gestank von Ruß und Schwefel zurückzusehnen, der jahrzehntelang unsere Innenstädte verseuchte? Kann man heute – im Jahr 2004 – Erderwärmung, Klimaveränderung und deren schädlichen Einfluss auf die Gegenwart und Zukunft der Menschheit einfach verleugnen, so wie vor 30 Jahren? Darf man Wirtschaftswachstum gegen Umweltschutz in Stellung bringen?

Wolfgang Clement hat es zumindestens ein kleines bisschen versucht. Die Kostenfaktoren für die Energieverbraucher, die Ökosteuer und die Gesetze zur Förderung von Kraft-Wärme-Kopplung und erneuerbaren Energien hat der Wirtschaftsminister den Plänen des grünen Umweltministers Jürgen Trittin zum Emissionshandel gegenüber- und dann ganz lapidar festgestellt: Umweltschutz darf die deutsche Wirtschaft nicht strangulieren. Als ob das eine umstrittene Erkenntnis ist.

Damit hat Clement einen Urnerv all jener getroffen, die sich mit Schaudern an Zeiten erinnern, als grüne Politiker den Liter Benzin für fünf Mark verkaufen und damit Wahlen gewinnen wollten. Aber er hat, auch in seiner eigenen Partei, keine wirkliche Unterstützung für seine These erhalten. Denn es ist eben – im Großen und Ganzen – nicht richtig, dass der Abbau von Arbeitsplätzen in Deutschland die Farbe Grün trägt.

Doch Politiker dürfen die Frage stellen, welche Mittel und Wege sie nutzen wollen, um ihre politischen und gesellschaftlichen Ziele umzusetzen, und welche Effekte sie damit erzielen. Zumal, wenn sie regieren und ihre Entscheidungen das Leben und die Existenz von Menschen beeinflussen. Das gilt für die Reduktion von klimaschädlichen Treibhausgasen – und für die Energiepreise.

Darüber, dass moderne ressourcenschonende und vor allem die Atmosphäre nicht belastende Energiequellen in ihrer technologischen Entwicklung und bei der Etablierung im Markt unterstützt werden müssen, kann es keinen Zweifel geben. Zu diesem Zweck hat Rot-Grün denn auch den Energiekunden per Gesetz die Pflicht auferlegt, für die Einspeisung von Kraft-Wärme- und Windrad-Strom in die Netze einen Aufschlag zu bezahlen. Jeder weiß seitdem am Monatsende, wie teuer Klimaschutz sein kann. Führt diese Kostenbelastung aber auch zur Etablierung der modernen Energieerzeuger im Markt? Oder bezahlen wir am Ende nur dafür, dass die großen Stromnetzbetreiber in Deutschland ihre Gewinnmargen aufbessern? Klimaschutz als Ausrede für Gewinnmaximierung?

Einiges spricht dafür, dass die Energiekonzerne im Windschatten des Umweltschutzes seit dem Beginn der Marktöffnung gewaltige Preissteigerungen durchgesetzt haben. Was letztlich darauf schließen lässt, dass der preissenkende Wettbewerb, den uns die rot-grüne Regierung in ihrer ersten Amtszeit versprochen hat, nicht funktioniert. Dann wäre es in der Tat an der Zeit, Wolfgang Clements Forderung jetzt nachzukommen und die Belastungen der deutschen Unternehmen und Verbraucher durch die Energiepolitik zu untersuchen und dann auch zu korrigieren. Nicht, um ökologische Ziele zu korrigieren, sondern politische Fehler.

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