Meinung : „Wir sind weltoffen, aber nicht doof“

Hans Monath

E s gibt sie also doch, die Verjüngung der SPD: Fraktionschef Franz Müntefering wird kommende Woche vorschlagen, Olaf Scholz zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer zu wählen. Damit gelangt ein Politiker in eine wichtige Schaltfunktion, der als loyal und taktisch versiert gilt. Dass er komplexe Materien durchdringen und politisch steuern kann, hat der Ex-SPD-Generalsekretär (2002–2004) zuletzt als Obmann seiner Fraktion im Visa-Untersuchungsausschuss bewiesen.

Die Auftritte des Generalsekretärs dagegen haben viele Journalisten nur als Albtraum in Erinnerung. Wohl aus falsch verstandener Parteiräson berichtete Scholz selbst dann von harmonischen Gremiensitzungen, wenn die Kritiker der Agenda-Politik längst schon von lautstarken Aufständen hinter verschlossenen Türen erzählt hatten. Nachdenklicheren Beobachtern fiel damals aber auf, dass auch ein noch so eloquenter Helfer die grundlegenden Vermittlungsfehler des Kanzlers und damaligen Parteichefs bei der Reformpolitik nicht hätte ausbügeln können.

Durch sein gelungenes Management der Visakrise eroberte Scholz nach der glücklosen Generalsekretärs-Zeit in der SPD viel Respekt zurück. Bevor er die Vorwürfe der Opposition als Übertreibungen entlarvte, setzte sich Scholz von den Grünen ab. In Anlehnung an einen Slogan aus seiner Zeit als Hamburger Innensenator (2001) formulierte er damals: „Wir sind weltoffen, aber nicht doof.“ Manchmal war dem Krisenmanager die Lust anzumerken, hohe Risiken einzugehen und auf eigene Verantwortung wichtige Entscheidungen zu treffen. Freilich scheiterte der Versuch der Koalition, die Beweisaufnahme des Ausschusses gegen den Willen der Opposition zu beenden, am donnernden Veto Karlsruhes.

Der Anwalt für Arbeitsrecht hat genaue Vorstellungen von der Zukunft der SPD. Mit der Gruppe der „Netzwerker“, die das SPD-Programm umkrempeln wollen, ist er zwar nur lose assoziiert. Doch der 47-Jährige hält einen Umbau des Arbeitsmarktes weit über die Agenda 2010 hinaus für nötig – nicht in marktradikaler Absicht, wohl aber im Sinne eines aktivierenden Sozialstaats, der die Verlierer der Globalisierung auch mit Härte fit für bessere Chancen macht. Dass Scholz als Organisator der SPD-Fraktion in einer großen Koalition einen guten Job macht, gilt als sicher. Die spannendere Frage lautet deshalb, wann auch sein programmatischer Ehrgeiz Wirkung zeigt.

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