Wirtschaftskrise : Auf Gedeih und Verderb

Noch ist eine wirtschaftliche "große Depression" vermeidbar: Die Kapitalmärkte müssen endlich global kontrolliert werden und es muss einen Vermögensschnitt geben. Das mag utopisch klingen, aber es ist nicht unmöglich.

Harald Schumann
Hands up
Illustration Reiner Schwalme

W enn amerikanische Geheimdienstexperten ihre Analysen zur nationalen Sicherheit vorstellen, dann geht es gemeinhin um Terrorismus oder die Konfliktherde im Nahen Osten. Doch als Dennis Blair, der neue Geheimdienstchef der Obama-Regierung, vergangene Woche dem US-Senat seinen Lagebericht vortrug, schlug er einen gänzlich neuen Ton an. Die größte Bedrohung, erklärte der frühere Marineadmiral, seien nicht Al Qaida oder der Iran, sondern „die globale Wirtschaftskrise und ihre geopolitischen Konsequenzen“. Schon in einem Viertel aller Staaten der Welt habe die Rezession politische Instabilität erzeugt. Zudem drohe „eine Welle von zerstörerischem Protektionismus“, wenn Regierungen ihre Volkswirtschaft schützen wollen. Zu befürchten sei eine „große Depression“, warnte Blair und erinnerte im selben Atemzug an die „dramatischen politischen Konsequenzen infolge des wirtschaftlichen Aufruhrs in den 30er Jahren in Europa, die Instabilität und das hohe Niveau an gewalttätigem Extremismus“. Ganz ähnlich klingen die Alarmrufe des britischen Regierungschefs Gordon Brown. Es drohe eine „zerstörerische Spirale der Deglobalisierung“ mahnte er, wenn es nicht gelinge, die Krisenbekämpfung besser global zu koordinieren. Ed Balls, Browns langjähriger Berater im Finanzministerium, meinte gar, die Lage sei „extremer als jene in den 30ern, und wir alle wissen, wie das damals die Politik bestimmt hat“.

Destabilisierung, Extremismus, Gewalt – bringt die Implosion der aufgeblähten Finanzindustrie einen Rückfall in die nationalistische Wirtschaftspolitik der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts? Ist der weltweite wirtschaftliche Absturz der Anfang vom Ende der Globalisierung?

Derlei Warnungen erscheinen auf den ersten Blick maßlos übertrieben. Schließlich ist die Weltwirtschaft integriert wie nie zuvor. Schon ein Viertel aller hergestellten Waren und Dienstleistungen wird grenzüberschreitend gehandelt, gut dreimal so viel wie einst in der Zwischenkriegszeit. Und während es damals allenfalls ein paar hundert echte Weltkonzerne gab, betreiben heute an die 80 000 transnationale Unternehmen mit einer Dreiviertelmillion Tochtergesellschaften Produktions- und Vertriebsnetze über alle Kontinente hinweg. Wie weit die Verflechtung geht, zeigt das Beispiel der 30 Konzerne des Deutschen Aktienindex (Dax). Dort fällt die Nationalität der Eigentümer und ihres Besitzes zusehends auseinander. Im Durchschnitt liegen die Aktien zu mehr als der Hälfte in ausländischer Hand. Gleichzeitig generieren die Dax-Konzerne zwei Drittel ihrer Wertschöpfung wiederum im Ausland.

All das schweißt die großen Wirtschaftsnationen einschließlich der Schwellenländer in Asien und Lateinamerika auf Gedeih und Verderb zusammen. Eine Renationalisierung der Volkswirtschaften, die dieses Geflecht zerreißen würde, können sich gerade die reichen Nationen im wahrsten Sinne des Wortes nicht mehr leisten. Aller Wohlstand würde sich mindestens halbieren, wenn die Kostenvorteile der weltweiten Arbeitsteilung verloren gingen. Kein Präsident, Premierminister oder Kanzler würde denn auch diesen Umstand leugnen. Ein ums andere Mal versicherten die Regierenden aller Regionen in den vergangenen Monaten, dass sie nicht gegen „die Grundsätze des freien Marktes und des offenen Handels“ verstoßen wollen, wie es etwa im Communiqué des Finanzgipfels in Washington im vergangenen November hieß. Protektionismus, so klingt es von allen Gipfeln, ist keine politische Option und Kooperation das Gebot der Stunde.

Doch der Schein trügt. Denn mögen die wirtschaftlichen Abhängigkeiten auch stark sein, die politischen Fliehkräfte infolge der eskalierenden Krise könnten alsbald noch weit stärker werden. Nun rächt sich, dass die Regierungen der Wohlstandsnationen die Gestaltung der Globalisierung ausschließlich an den Interessen der Investoren und Manager in Konzernen und Finanzindustrie ausgerichtet haben. Deregulierung und Liberalisierung ermöglichten zwar den Aufbau von weltumspannenden Konzernimperien. Aber gleichzeitig blieb das Regieren im nationalen Korsett gefangen, die Globalisierung der Politik fand nicht statt. Darum fehlt es jetzt an Institutionen und vertraglich gesicherten internationalen Strukturen, mit denen der Amoklauf der Akteure an den Kapitalmärkten gestoppt und die zwingend notwendige Schrumpfung des Finanzsektors in erträgliche Bahnen gelenkt werden könnte. Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank, die eigentlich diese Funktion übernehmen müssten, sind hoffnungslos veraltet und konservieren bis heute die Strukturen der Nachkriegszeit. Im IWF-Direktorium etwa kommen Belgien, Dänemark und Österreich gemeinsam auf mehr Stimmen als der Milliardenstaat China. Dessen zwei Billionen Dollar schwerer Devisenschatz würde dringend benötigt, um die von der Krise extrem hart getroffenen Entwicklungsländer zu stabilisieren. Aber dafür der Fonds völlig neu aufgestellt werden.

So blieb der Bezugsrahmen für die Politik national beschränkt. National werden die Steuern erhoben und national müssen sich die Regierenden für ihre Krisenbekämpfung legitimieren. Mit jedem Tag wächst daher die Gefahr, dass sie sich unter dem Druck ihrer von wirtschaftlicher Not gepeinigten Bürger in Handelskonflikte und Subventionswettläufe verstricken und so die Lage nur noch verschlimmern. Schon haben die Regierungen Russlands, Südkoreas und Indiens ihre Zölle angehoben, obwohl sie beim Finanzgipfel noch das Gegenteil versprochen hatten. Der US-Kongress verknüpfte sein Konjunkturprogramm mit einer „Buy American“-Klausel, wonach die geplanten Staatsinvestitionen vornehmlich amerikanischen Firmen zugutekommen sollen. Genauso wollen es Frankreich und Schweden mit den Subventionen für die Autoindustrie halten. Und alle Bankenrettungsprogramme haben das gemeinsame Merkmal, dass sie auf die Verbesserung der Kreditbedingungen für die jeweils heimischen Unternehmen zielen. Das aber benachteiligt systematisch alle Staaten außerhalb der Dollar- und Eurozone, die sich mangels Zugang zu den Kapitalmärkten dieser beiden Fluchtwährungen nicht weiter verschulden können. Russland und den meisten Staaten in Ost- und Mitteleuropa sowie Zentralasien droht nun ein Verfall ihrer Währungen und ein Zusammenbruch ihrer Finanzsysteme, der wiederum bei den dort engagierten Banken aus Europa, USA und Japan noch tiefere Löcher in die Bilanzen reißen wird. Schon musste etwa die Schweiz vorsorglich bei der EZB um mögliche Kredite anfragen, weil sie mit der Stützung ihrer Großbanken UBS und Credit Suisse überfordert ist.

Nicht dass sich die Regierenden der Gefahren nicht bewusst wären. Im Gegenteil: Nach dem Supergau der Lehman-Pleite demonstrierten gerade die G-8-Staaten zunächst eine verblüffend große Umsicht. So gelang es den großen Zentralbanken einschließlich denen von China und Russland binnen 48 Stunden, in einem gemeinsamen Schritt die Zinsen zu senken – ein bis dahin einmaliger Vorgang. Die US-Notenbanker räumten sogar ihren Kollegen in Brasilien, Korea und Mexiko Kreditlinien ein, um Währungsschocks zu vermeiden, genau das, was sie während der Finanzkrisen in den 90er Jahren noch verweigert hatten. Noch eindrucksvoller war die klare Bereitschaft der G-8-Regierungen, von vorneherein die Aufsteiger der Weltwirtschaft einzubinden. Fast über Nacht trat so die G-20-Gruppe, die 85 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung auf sich vereinigt, an die Stelle der alten G-8-Struktur. Doch der gute Wille kann nicht ersetzen, was über Jahrzehnte versäumt wurde. Trotz der seit Monaten laufenden Verhandlungen konnten sich die G-20-Staaten bisher nicht auf wirksame und damit radikale Reformen der Weltwirtschaftsordnung einigen. Die notwendige Neugründung des IWF zum Beispiel mit wirklich repräsentativen Strukturen und echter Autorität zur Kontrolle der Kapitalströme, wie sie etwa Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy oder Finanzminister Peer Steinbrück forderten, steht in weiter Ferne. Denn gerade die Regierungen dieser vermeintlichen Reformer klammern sich eisern an ihre Übermacht im IWF-Direktorium. Gefangen im dichten Filz der Bankenlobby verweigern sich derweil Amerikaner und Briten der Einsicht, dass die grenzenlose Freiheit der Finanzindustrie ein Ende haben muss. Ungehindert fließen daher täglich Milliardensummen aus den kleineren und ärmeren Staaten ab. Die Internationale Arbeitsorganisation erwartet allein in diesem Jahr den Verlust von 50 Millionen Jobs weltweit.

Unvermeidlich wird daher der wirtschaftlichen Schockwelle in vielen Ländern ein politisches Erdbeben folgen. Davor sind auch die Wohlstandsstaaten nicht gefeit. Denn all ihre Programme laufen bisher lediglich darauf hinaus, die private Überschuldung der Finanzindustrie mit einer noch größeren Verschuldung der Staatskassen aufzufangen. Nach den jüngsten Erhebungen sind dafür schon jetzt Ausgaben von rund 7500 Milliarden Euro fest beschlossen. Diese Summe entspricht fast einem Fünftel der gesamten Jahresleistung der Weltwirtschaft, und weitere Steigerungen sind in Sicht. Dabei suggerieren die Verantwortlichen, dass damit irgendwie der Status quo ante wiederherzustellen wäre. Aber das wird nicht funktionieren. Wenn gleichzeitig die Schulden explodieren und die Steuern sogar noch gesenkt werden, wird schon bald das Geld für die Sozialkassen fehlen. Das kann nicht gut gehen.

Immer dringender wird daher die Frage, wie die Gewinner des nun zusammengebrochenen Kreditbooms für die Rettung der wirtschaftlichen Stabilität herangezogen werden können. Denn selbstverständlich stehen den hohen Schulden in den Bankbilanzen ebenso hohe Vermögensansprüche gegenüber. Einen Teil davon halten Pensionsfonds oder Lebensversicherungen. Aber noch mehr liegt in der Hand der globalen Klasse der Superreichen, die mit weniger als einem Prozent der Weltbevölkerung fast die Hälfte des weltweiten Anlagevermögens besitzen. Selbst überzeugte Marktliberale wie der Harvard-Ökonom Niall Ferguson oder der Finanzmarktexperte Willem Buiter von der London School of Economics plädieren daher für einen „Haircut“ bei Bankenanleihen und Hypothekenpapieren, also die Streichung eines Teils der Bankschulden auf Kosten der Gläubiger. Das mutet klassenkämpferisch an, aber die Alternativen sind schlimmer. Denn ohne einen solchen Schuldenerlass bleiben früher oder später nur zwei Auswege: Staatsbankrotte oder Hyperinflation. Beides würde nicht nur die Vermögensverluste noch vergrößern, sondern auch die politischen Erschütterungen, die damit einhergehen.

Den Weg des Schuldenerlasses aber kann keiner der großen Staaten alleine gehen. Die Vermögensbeziehungen sind noch dichter verflochten als Handel und Industrie. Gleich ob bei Citibank, Commerzbank oder UBS, ihre Anleihen und damit ihre Gläubiger sind weltweit gestreut. Nur wenn die G-20-Staaten alle gemeinsam und mit einer neuen globalen Finanzmarktinstitution einen Vermögensschnitt und die rigide Kontrolle der Kapitalmärkte durchsetzen, kann die Eskalation der Krise aufgehalten werden. Das mag utopisch klingen, aber es ist nicht unmöglich. Die meisten Regierungschefs wissen längst, dass inzwischen weit mehr auf dem Spiel steht als die nächste Wahl und das nationale Interesse. Die globale Ausdehnung des Kapitalismus hat, trotz aller Defizite, in den vergangenen drei Jahrzehnten fast eine Milliarde Menschen aus absoluter Armut befreit. Der erste Schritt zur Weltgesellschaft ist also längst getan. Wenn jetzt der globale Schulterschluss zur Bewältigung der Schuldenkatastrophe folgt, dann wird die große Krise zur großen Chance des 21. Jahrhunderts.

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