Meinung : Wolf unter Wölfen

Warum und worüber Stoiber und Koch gerade einen Kampf austragen

Stephan-Andreas Casdorff

Das ist doch mal ein Fall für „Psychologie heute“. Der alte Wolf wird langsam grau? Denkste. Grauer ist Edmund Stoiber geworden, älter auch – aber die Jungen müssen sich vorsehen. Denn in der Union, jedenfalls bei den Ministerpräsidenten, geht es zu wie im Wolfsrudel, und führen kann nur einer. Das erlebt gerade Roland Koch.

Stoiber macht seinen Führungsanspruch, auch seinen gestalterischen Anspruch bei der Oppositionsstrategie, gegenwärtig sehr deutlich. Er gibt vor, welcher Mix bei der Finanzierung der Steuerreform mit der Union möglich sein sollte; er erklärt, was nicht geht, nämlich eine Finanzierung über Nullverschuldung; er hebt sich und Bayern als das „Maß der Dinge“ heraus. Soll noch einer sagen, der Bayernpräsident habe keinen Biss mehr. Und soll noch einer behaupten, er wolle Bundespräsident werden.

Es ist vielmehr so: Stoiber will wieder den Triumph. Er will mehr als 50 plus x Prozent bei der Landtagswahl packen, eher die 60-Prozent-Grenze knacken, um die Relation zu Koch wieder herzustellen. Prozentpunkte stützen Hierarchien, begründen Ansprüche. Da kam zuletzt Koch, der eiserne Roland, nach vorn: Hessen unter den besten Ländern und der Ministerpräsident mit absoluter Mehrheit wiedergewählt, nach dieser Spendenaffäre und einer Lüge im Amt. Stoiber dagegen hatte, wenn auch knapp, die Bundestagswahl verloren. Und auch die Kanzlerkandidatur? Denkste. Psychologie heute: Stoiber will noch immer den Triumph. Er will immer noch als logischer Kandidat für die Schröder-Nachfolge gelten.

Das beste daran ist: Stoibers Vorschlag, die Steuerreform nur zu einem Viertel über Schulden zu finanzieren, ist konstruktiv und nutzt dem Land. Ob Schröder sich das so ausgerechnet hat? Wahrscheinlich nicht, aber solche Fortüne hat er ja oft. Stoiber kann sich die Führung im Rudel nur sichern, wenn er nicht nur siegt, sondern auch inhaltlich führt. Dabei kommt der Chef der Christsozialen den Sozialdemokraten näher und muss seine Autorität gegen die wenden, die ihm in der Union eigentlich nahe stehen.

Aus zwei Gründen: aus Überzeugung und wegen der Taktik. Stoiber glaubt – wie vor der Bundestagswahl – an ein belebendes Element durch Steuersenkungen; außerdem weiß er, dass sich die Union, eine große Gemeinschaft mit großer Verantwortung für den Staat, nicht verweigern kann. Blockade würden ihre Wähler nicht mitmachen, weil nicht zuletzt sie auf ein Signal der Hoffnung warten.

Kanzler Schröder hat das Wolfsrudel der Union auf diese Fährte gelockt, und nun kommt es nicht mehr weg davon. Die Steuerreform ist unausweichlich, und wer nicht mittut, dem werden die positiven Effekte auch nicht gutgeschrieben. Die will sich, die kann sich Stoiber aber wegen der bevorstehenden Bayernwahl nicht entgehen lassen. Das hätte Koch einkalkulieren müssen.

Nun entzweien sich die Stärksten der Union aber zusätzlich, weil es auch um eine ökonomische Richtungsfrage geht. Weil Stoiber zwar kein Neokeynesianer ist, wohl aber einer, der an die Möglichkeiten des Staates zur Lenkung konjunktureller Geschicke glaubt. Das ist altes Denken – und auch dagegen begehren die Jungen auf. Es ist nicht nur Koch, den Stoiber auf Distanz halten muss. Peter Müller von der Saar findet ebenso, dass die Denk- und Handlungsroutine aus den 70er und 80er Jahren überwunden werden muss, in denen Stoiber noch für Franz Josef Strauß in jede Wade biss. Dass die Regierung, zum Beispiel, Steuersenkungen anders als damals erst durch Strukturreformen und Subventionsabbau für das Land verdienen soll. Der Kampf darum muss ausgetragen werden. Der alte Wolf merkt es gerade.

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