Meinung: Zehn-Prozent-Hürde

Ob sie sich wohl freut, die SPD? Franz Müntefering, der Vormann, sagt ja schon länger, dass es jetzt aufwärts geht und dass gewinnt, wer steht. Für Hartz steht. Nun, in den Umfragen hat die Sozialdemokratie dieser Tage einen Gewinn verzeichnet: Sie stabilisiert sich. 27 Prozent bundesweit als, frei nach Großvater Brandt, schönes Ergebnis. So weit ist es gekommen. Und als Niveau erstaunlich für eine Partei, die einmal strukturell die Mehrheitspartei war; für die Partei, die unter einem Herren, dessen Namen niemand mehr nennen soll, für 40 Prozent gut war. Es mag sein, dass Gerhard Schröder jetzt seiner selbst sicher ist. Oder anders: dass er das Grundmotiv seiner Kanzlerschaft gefunden hat. Es mag auch sein, dass er jetzt für etwas steht. Nach sechs Jahren im Amt. Aber was wird, wenn all das dazu führt, dass die Partei in Sachsen – wo einstmals die Wiege der SPD stand – bei der Landtagswahl unter zehn Prozent landet? Oder sogar schlechter als die NPD abschneidet? Ganz ausgeschlossen ist das nicht, nach allen Umfragen. Dann würde sie sicher mit Macht beginnen, die Debatte um Hartz und ob nicht doch weitere Änderungen nötig sind. Dann erst wird man sehen, wie es, erstens, tatsächlich um Schröders Stärke steht, zweitens um die Standfestigkeit der führenden Sozialdemokraten. Denn es wäre schwierig zu argumentieren, dass es nur Fehler der anderen gewesen sein sollen, die zu solchen Ergebnissen führen. Was nach der SaarlandWahl funktionieren konnte, in Sachsen zieht das nicht: Der Spitzengenosse dort, Thomas Jurk, taugt nicht zum Beelzebub. Nein, noch hat die SPD keinen Grund zur Freude. Erst wenn die Partei bei der Wahl in Sachsen mehr als zehn Prozent erreicht. Wie traurig. cas

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