Meinung : Zensur findet nicht statt

-

Hat Michael Wolffsohn das Recht auf Lehre verwirkt? Nein – und zu diesem Schluss kann auch kommen, wer seine FernsehÄußerung ganz und gar ablehnt. Der Historiker, der an der Münchner Bundeswehr-Hochschule Führungskräfte ausbildet, hat eine Lawine von Rücktrittsforderungen ausgelöst – eine Koalition von Grünen-Chefin Angelika Beer und namhaften Sozialdemokraten bis zu FDP-Chef Guido Westerwelle. Wolffsohn hat mit seiner Bemerkung, wonach Folter als Mittel des Kampfes gegen den Terrorismus „legitim“ sei, fraglos eine Grenze überschritten, die das Grundgesetz zu Recht zieht. Trotzdem ist die allgemeine Aufregung wieder einmal maßlos – und nicht nur, weil Wolffsohn seinen Satz mittlerweile mehrfach klargestellt hat („Folter ist illegal – und das muss auch so bleiben“). Wie wichtig klare Grenzen für jeden zivilisierten Staat sind, muss in diesen Tagen nicht eigens begründet werden. Aber gerade deswegen muss auch daran erinnert werden, dass Grenzen, Tabu und Denkverbot nah beieinander liegen. Und daran, dass berechtigte Tabus nicht dazu herhalten dürfen, vor der Wirklichkeit die Augen zu schließen. Wie das staatliche Gewaltmonopol in Extremsituationen ausgeübt werden kann, darüber gibt es nicht erst nach dem 11.September eine ernst zu nehmende wissenschaftliche Debatte. Sie muss frei geführt werden können – damit Grauzonen jenseits der Grenzen gar nicht erst entstehen. tib

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben