Berliner Haushalt: Zerbröselt
Schaut man sich an, wie Berlin sein knappes Budget in den kommenden Jahren verbauen wird, dann ist sofort zu sehen: Die Stadt lebt seit langem auf Verschleiß.
Nicht nur das Internationale Congress Centrum, das Bettenhaus der Charité und die Staatsoper müssen grundsaniert werden, was allein schon 600 Millionen Euro kosten wird – sondern auch weitere Krankenhäuser und Schulen, Theater und wissenschaftliche Institute brauchen mehr als einen neuen Anstrich. Wer das versteht, sollte sich hüten, dringend notwendige Gelder zu kürzen, die wertvolle Bausubstanz sichern. Das wäre keine nachhaltige Sparpolitik. Stattdessen sollte der Berliner Senat den Mut haben, auf neue Prestigeprojekte zu verzichten. Da steht die Kunsthalle an erster Stelle. Aber auch die Landesbibliothek braucht keinen sündhaft teuren Neubau. Das allein wird sicher nicht reichen, um die strengen Vorgaben der Schuldenbremse für die Länder zu erfüllen. Trotzdem ergibt es keinen Sinn, aus der finanziellen Not heraus die Hauptstadt allmählich zerbröseln zu lassen. Kurzum: Stadtreparatur braucht Geld. Solche Investitionen einzusparen ist zwar der bequeme Weg, verschiebt das Problem aber nur in die Zukunft.
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