Meinung : Zu Markte getragen

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Die Konjunktur ist schwach, der Arbeitsmarkt leidet. Die Zahl der Menschen ohne Job ist zum vierten Mal in Folge im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Und es wird nicht besser werden, im Gegenteil: Im Januar sollen es schon vier Millionen Arbeitslose sein, zur Wahl noch mehr - trübe Aussichten für Rot-Grün. Dazu droht der Koalition noch, dass ein Kanzlerkandidat der Union die Arbeitslosigkeit mit der Zuwanderung in Verbindung bringt. Hätte Edmund Stoiber auf dem CDU-Parteitag die aufgeschriebene Rede gehalten, gäbe es die Diskussion heute schon: Brauchen wir wirklich auch noch so viel Zuwanderung, bei so viel Arbeitslosigkeit? Dieses Thema kann der Regierung Schröder richtig gefährlich werden; denn es trifft Volkes Seele. Das kritisiert Stoiber: Rot-Grün hat den Anwerbestopp aufgehoben, und zwar für alle Bereiche, nicht nur für Mangelberufe. Quotierungen fehlen auch. Trotz der offiziellen Altersgrenze 65 hat nur ein Drittel der Arbeitnehmer zwischen 55 und 64 Jahren in Deutschland Arbeit. Und dann werden im Rahmen der EU-Osterweiterung zwölf Länder mit 100 Millionen Menschen am Binnenmarkt teilnehmen. Alles Populismus, bloß Angstparolen? Wer das meint, macht es sich zu einfach. Erstens ist Stoiber damit in jedem Falle populär, zweitens stimmt, was er sagt, und das ist nicht einfach wegzudiskutieren. Schröder darf nicht mehr lange um eine Antwort verlegen sein. Vielleicht so: Sozial ist, was Arbeit schafft.

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