Meinung : Zuletzt stirbt die Hoffnung

Die Waffenruhe in Nahost hält nicht mehr, aber noch kann der Friedensprozess gerettet werden

Charles a. Landsmann

Noch gibt es Hoffnung für Israelis und Palästinenser. Trotz des Blutbades im Jerusalemer Bus, trotz der wieder aufgenommenen Liquidierung von Hamas-Anführern und -Aktivisten, trotz des erstmaligen Beschusses einer größeren israelischen Stadt mit palästinensischen Kassam-Raketen, trotz des erneuten Einmarschs im nördlichen GazaStreifen, der Racheschwüre von Hamas und der Drohungen von Ariel Scharon. Noch kann die Eskalation gestoppt werden. Doch dies muss sofort geschehen, bevor eine Rakete auf Scharons Farm niedergeht, das palästinensische Autonomieparlament Mahmud Abbas stürzt oder der nächste hohe Islamistenführer getötet wird.

Die USA und das von ihr angeführte Nahost-Quartett sind jetzt gefordert. Sie müssen der Road Map zum Frieden noch einmal Leben einhauchen und beiden Völkern wieder etwas Hoffnung einflößen. Doch aus Washington sind nur sehr einseitige Schuldzuweisungen zu vernehmen. Sie machen deutlich, dass Amerikas Regierung auch in diesem Konflikt die realen Gefahren unterschätzt.

Eine kleine, vermutlich unabhängig agierende Terrorzelle war in der Lage, mit einem Selbstmordattentat in einem mit kinderreichen Familien überfüllten Jerusalemer Bus den politischen Prozess der Friedenssuche zu stoppen, möglicherweise gar für längere Zeit. Das war nur möglich, weil die offiziellen Friedensfreunde den Terroristen und Friedensgegnern gewollt oder ungewollt helfen. Jassir Arafat lässt in seinem Kampf ums politische Überleben und um die Macht (gegen Mahmud Abbas) Anschläge auch in Israel nicht nur zu, sondern fördert sie insgeheim. Mahmud Abbas kann nicht wirklich gegen die Gewalttäter vorgehen. Ariel Scharon lässt kompromisslos die gesamte palästinensische Zivilbevölkerung für die Taten einiger weniger büßen und dehnt die unheilvolle Liquidierungspolitik auf politische Führer der Islamisten aus.

Doch während es Israel jeweils erstaunlich schnell gelingt, die Hintermänner der Anschläge ausfindig zu machen, zu fassen oder zu töten, kommen die politisch für die Eskalation Verantwortlichen ungestraft davon. Arafat ist längst wieder im Spiel, obwohl ihn die israelische Regierung zur „irrelevanten Person“ erklärt hat und Amerika ihn boykottiert. Der Hoffnungsträger Abbas hat enttäuscht, ihm droht am Montag der Sturz durchs Parlament. Während Scharon nur über die vielen familiären Affären stürzen könnte, nicht aber über sein politisches Versagen.

Deshalb ist ein diplomatischer Kraftakt der USA Grundvoraussetzung für die Rettung der Road Map. Hinzu kommen muss allseits guter Wille. Und ein Verhaltens-, Maßnahmen- und Sanktionskatalog im Fall neuer Gewalttaten. Wie darf wer auf welche Verletzung der Road Map reagieren, welche Gewaltakte müssen im Einzelfall toleriert werden, wann ist Vergeltung zulässig – und wie kann der politische Prozess trotz aller Störmanöver weitergeführt werden?

Nur wenn allen Seiten, vom höchsten offiziellen Machtträger bis zum kleinsten Terroristen, klar gemacht wird, welche Konsequenzen ihre Entscheidungen und Taten nach sich ziehen – auch für sie persönlich –, hat die immer noch vorhandene Hoffnung der beiden Völker auf bessere Zeiten eine gewisse Berechtigung.

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