Meinung : Zum Regieren streben

WESTERWELLE FÜR REFORMGIPFEL

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Besser werden will er, sagt FDPChef Guido Westerwelle, und besser machen will er es auch. Vor diesem Hintergrund ist seine Idee von einem Reformgipfel von Union und Freidemokraten zu sehen: Sie kann beiden helfen, seiner Partei und dem Land. Gemeinhin heißt es zwar, es gebe keine Koalition in der Opposition. Aber wenn’s der Sache nützt … Und das tut es. Die Reformvorschläge der Regierung erfordern, ja, sie verdienen auch eine konzertierte, ernsthafte Antwort derer, die im Bundesrat gemeinsam die Mehrheit stellen. Aber nicht nur das: Die Opposition von heute kann die Regierung von morgen sein, was bedeutet, dass sie sich ganz klar darüber sein muss, was sie will; nicht einfach nur darüber, was sie nicht will. Hier treffen sich dann auch Westerwelles Interessen mit denen der Union. Ein Gipfel hilft dem, der Rot-Grün noch vor der Bundestagswahl 2006 aus dem Weg haben will, aber genauso beim Vorankommen auf dem Weg zu Reformen. Denn in jedem Fall liegt der Vorteil in der Selbstvergewisserung und der inhaltlichen Vorbereitung. Was gibt es Besseres. cas

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