Meinung : Zur Abwechslung Offensive

EICHELS BRANDBRIEF AN DIE REGIERUNGSFRAKTIONEN

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Hans Eichel hat die Schnauze voll. Wie wenig Spielraum einem Finanzminister bleibt, wenn die Sozialsysteme unter der Last der Arbeitslosen zusammenbrechen und die Konjunktur nicht anspringt, spürt er derzeit nur allzu sehr. So schnell, wie sich neue Löcher bei Steuereinnahmen und Sozialkassen auftun, kann Eichel gar nicht neue Schulden aufnehmen oder hinterhersparen. In einem Brief an die rotgrünen Abgeordneten redet der Finanzminister nun Klartext: Zu einem grundlegenden Umbau der Sozialsysteme gebe es keine Alternative, wenn es nicht noch schlimmer kommen solle. Er hat Recht: Reformen sind notwendig. Nicht aus Spaß daran, den Menschen etwas zuzumuten. Sondern weil sich mit einer alternden Gesellschaft der Sozialstaat in der bisherigen Form nicht mehr finanzieren lässt. Damit die nachfolgenden Generationen nicht von einem Schuldenberg erdrückt werden, müssen alle Ausgaben auf den Prüfstand. Nachdem Eichel in den vergangenen Wochen zum Buhmann der Koalition abgestempelt worden ist, geht er nun in die Offensive. Vielleicht hat er Glück und findet mit seinem Appell in der Fraktion Gehör. Dann würde es in Zukunft auch sein Finanzminister-Enkel einmal einfacher beim Haushalten haben als Hans Eichel derzeit. ce

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