Meinung: Zwei Farben der Saison

Von Albrecht Meier

Die Franzosen haben peu à peu eine sozialistische Regierung abgewählt, die Tschechen dagegen statten die Sozialdemokraten im Parlament mit größerer Macht aus. Gibt es einen Trend, der sich aus diesen unterschiedlichen Wahlergebnissen herauslesen lässt? Der Wähler, so viel steht schon einmal fest nach den Wahlen in Frankreich und Tschechien, verlangt von seiner Regierung immer schneller vorzeigbare Ergebnisse. Und weder in Osteuropa noch im Westen des alten Kontinents scheint er Große Koalitionen – ob in Form der Pariser Kohabitation oder der Prager Duldung einer Minderheitsregierung – zu schätzen.

Nach den Erfolgen von rechtsbürgerlichen Parteien in Spanien, Italien, Dänemark und Portugal gilt nun auch im EU-Gründungsmitglied Frankreich Rot nicht mehr als Farbe der Saison. Auf den ersten Blick bedeutet das, dass sich auch Gerhard Schröder warm anziehen muss für den kommenden Wahlherbst. Tatsächlich wäre es aber verfrüht, nun gleich von einer bevorstehenden „bürgerlichen Ära“ zu sprechen, die die Blairs und Schröders unwiederbringlich ihrer Ämter berauben würde.

Es gibt schließlich auch einige Indizien gegen die „schwarze Welle“: das relativ gute Abschneiden von Blairs Labour Party bei den englischen Kommunalwahlen in diesem Jahr und den Wahlerfolg des ungarischen Sozialisten Peter Megyessy. Nicht der „Bürger Trend“ regiert, sondern die allgemeine Ungeduld mit den Regierenden.

Auffallend am Verhalten der Wähler in Frankreich und Tschechien ist, dass sie sich in beiden Fällen gegen eine lähmende Konstellation ausgesprochen haben, die der schlechten alten Großen Koalition in Deutschland recht nahe kommt. Das Votum in Frankreich ist vor allem ein Misstrauensbeweis gegen die Kohabitation zwischen bürgerlichem Präsidenten und sozialistischem Ministerpräsidenten. Auch eine Große Koalition auf Tschechisch wird es demnächst nicht mehr geben: Denn die Tschechen haben nicht nur überwiegend links gewählt, sondern auch die konservative Bürgerpartei ODS von Vaclav Klaus erst einmal wieder von den Hebeln der Macht entfernt – schließlich waren die regierenden Sozialdemokraten in der Vergangenheit auf die Duldung von Vaclav Klaus angewiesen.

Die Niederlage des tschechischen ODS-Parteivorsitzenden Klaus zeigt zudem, dass Polarisierung in Wahlkampfzeiten nicht immer von Erfolg gekrönt ist. Klaus hatte versucht, die Tschechen auf einen nationalistischen, anti-europäischen Kurs einzuschwören – die Wähler wollten es am Ende anders.

Auch Frankreichs Sozialisten verschärften in der letzten Wahlkampf-Woche den Ton noch einmal. Der künftige Premierminister Jean-Pierre Raffarin werde das Mindesteinkommen kaum erhöhen und dafür die Besserverdienenden mit Steuererleichterungen belohnen, malten die Sozialisten die Folgen des Wahlerfolgs von Präsident Chirac aus. Der Wahl-Lethargie tat diese Drohung keinen Abbruch. Auch im zweiten Wahlgang verweigerten sich die Franzosen wieder massenweise – und blieben der Wahl fern. Die niedrige Wahlbeteiligung sollte sämtlichen Parteien eine Mahnung sein: Bei nächster Gelegenheit kann der Volkszorn auch wieder das bürgerliche Lager treffen.

Das ist aber auch schon der einzige Trost für Frankreichs Sozialisten. Ihr Abschied von der Macht geht nicht auf einen „Wahlunfall“ zurück, den die Franzosen selbst durch ihren leichtfertigen Umgang mit dem Stimmzettel zu verschulden hätten. Wäre denn Frankreichs Super-Wahljahr anders verlaufen, wenn der sozialistische Ex-Premier Lionel Jospin bei der Präsidentschaftswahl im April den Sprung in die Stichwahl geschafft hätte und nicht der Rechtspopulist Jean-Marie Le Pen? Da sind Zweifel angebracht. Wie ein roter Faden zieht sich die mangelnde Mobilisierung der sozialistischen Stammwähler durch diesen Wahl-Marathon: Bei der Präsidentschaftswahl überließ Jospin das Feld den Protest-Kandidaten von links und rechts. Bei den folgenden Parlamentswahlen sammelten sich die Unzufriedenen im Lager der Nichtwähler. Am Tag nach der Wahl geht der Marathon für Frankreichs Sozialisten weiter: Sie müssen ausfechten, ob bei ihnen künftig Modernisierer oder Bewahrer das Wort führen.

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