Meinung : Zwei Köpfe, keine Pauschale

Von Robert Birnbaum

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Die Union steht dicht am Abgrund. Sie steht dort nicht deshalb, weil sich Angela Merkel und Edmund Stoiber in ihrer Nachtsitzung nicht auf einen Kompromiss im Streit um die Gesundheitsreform geeinigt haben. CDU und CSU stehen dort, weil sie sich noch einigen müssen. Die Quadratur des Kreises ist dagegen ein Spiel für Sechstklässler, sie erfordert nur das Denken in zwei Dimensionen.

Eine Lösung des Unionsstreits aber muss in drei Dimensionen passen. Die erste ist die rein sachliche, schwierig genug. Das System der Krankenversicherung ist so komplex und störanfällig, scheinbar kleine Veränderungen können große Nebenwirkungen auslösen. Wie man mit einem theoretisch ganz plausiblen Konzept in ein Fiasko rauschen kann, hat das Ende der ZahnZusatzpauschale gezeigt. Außerdem muss eine Opposition, die einen Großteil ihrer legitimen Kritik an der Regierung aus deren handwerklichem Ungeschick ableitet, selber doppelt solide arbeiten. Das alles ist aber wenig gegen die zweite Dimension, die emotionale. SPD und Grüne haben ihren Heiner Geißler gelernt und mit der „Bürgerversicherung“ einen grundsympathischen Begriff besetzt. Sie haben auch ihren Helmut Kohl gelernt und verzichten darauf, den netten Eindruck durch genauere Festlegungen zu stören. Dagegen hat eine „Kopfpauschale“ keine Chance. Die Reform à la CDU/CSU muss also mit anderen Qualitäten aufwarten, und obendrein solchen, die ein normaler Mensch versteht.

Aber sogar wenn das gelingen sollte, bleibt als größter Stolperstein die dritte Dimension: die politische, die Machtfrage. Angela Merkels inhaltliche Legitimation zur Führung ist mit den Beschlüssen des Leipziger Parteitags verknüpft. Muss sie sich beim nächsten Parteitag am 6. Dezember mit leeren oder komplett CSU-geschwärzten Händen zur Wiederwahl stellen, ist fast alles vorstellbar: vom Traumergebnis aus Trotz bis zum technischen K.o., von der Kriegserklärung an die CSU bis zum Putschversuch gegen die Vorsitzende. An üblen Folgen aber auch. Keine schöne Aussicht. Dabei liegt genau in der noch die einzige, schwache Hoffnung. Der Blick in den Abgrund mag vom Sprung abhalten. Aber selbst dann bleibt die Quadratur des dreieckigen Kreises.

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