Meinung : Zwischen Amt und Öffentlichkeit Von Christoph von Marschall

-

Tue Gutes – und rede darüber. Joschka Fischer beherzigt den Rat seit Jahr und Tag. Wo immer er ins Rad der Weltgeschichte greift, achtet er darauf, dass Journalisten dabei sind. Da sticht es ins Auge, dass Fischer ohne Historienmaler nach Kiew aufbrach. Das ist doppelt schade. Erstens wird in der Ukraine nach der orangen Revolution weiter Geschichte geschrieben. Zweitens ist diese Reise eine bemerkenswerte Demonstration. Deutschlands und Polens Außenminister zusammen in Kiew, das soll zeigen: Berlin und Warschau betreiben eine gemeinsame Ukrainepolitik. Es ist auch ein Signal, das den prorussischen Vierergipfel Chirac Schröder-Putin-Zapatero am vergangenen Freitag in Paris ergänzt, wenn nicht gar relativiert.

Verlockend muss die Aussicht für Fischer gewesen sein: Bilder mit den Ikonen und an den Schauplätzen der orangen Revolution und Reportagen, die den Deutschen und damit seinen Anteil an dieser gelungenen Freiheitsbewegung herausstreichen. Noch größer aber war angesichts des Untersuchungsausschusses zur Visaaffäre die Furcht vor Berichten mit diesem Spin: Da kehrt ein Mittäter zurück an den Ort seines – nun ja: nicht Verbrechens, das wäre ein zu scharfes Wort. Aber als „kalten Putsch“ gegen geltende Vorschriften hat ein deutsches Gericht den Erlass „im Zweifel für die Reisefreiheit“ gewertet, der gerade in der Ukraine zu massenhaftem Missbrauch führte. Gewiss haben Journalisten kein automatisches Anrecht, in der Ministermaschine mitzufliegen – sofern alle Medien gleich behandelt werden. Es gibt genug kommerzielle Flüge nach Kiew für alle, die dabei sein wollen. Aber Fischer muss sich sehr unsicher fühlen, wenn er, der die Öffentlichkeit so gezielt für sich einspannte, sich genötigt sieht, sie auf Distanz zu halten.

Für die deutsche Außenpolitik dagegen kommt der gemeinsame Besuch mit Adam Rotfeld zur rechten Zeit. Der klare Wille des ukrainischen Volkes, seinen unabhängigen Platz in Europa zu finden, darf nicht falschen Rücksichtnahmen auf Russland geopfert werden. Zusammen mit Warschau kann Berlin viel zur Stabilisierung beitragen – auch unterhalb der Perspektive eines EU-Beitritts. Dass Polen darauf drängt, sollten die Deutschen verstehen. Auch sie wollten ihre Nachbarn im Osten schnell hereinholen. Wer möchte schon auf Dauer an einer Grenze leben, jenseits derer Armut, Spannungen und Instabilität lauern.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben