ZWISCHEN Ruf : Strahlemann und Söhne

Umweltminister Gabriel fürchtet sich vor einer neuen Atom-Debatte, weil das Thema Sprengkraft für die SPD und ihre Koalitionsfähigkeit haben kann.

Ursula Weidenfeld

Wenn normale Menschen im Urlaub zum Stift greifen, schicken sie eine Postkarte an Freunde und Verwandte. Wer im Sommer indes ausführlicher schreibt, hat etwas auf der Seele. Umweltminister Sigmar Gabriel schickte den SPD-Bundestagsabgeordneten ein fünfseitiges Schreiben in den Urlaub nach. Er fordert sie darin auf, treu und brav beim Atomausstieg zu bleiben. In dringlichen Worten wird den Genossen erklärt, wie riskant die Atomtechnik ist und wie groß die Gefahr, dass Uran in falsche Hände gerät. Und: wie unsicher die Endlagerung ist, dass mehr Atomstrom nicht zu billigerer Energie führe und die Klimaschutzziele anders viel besser zu erreichen seien. Kurzum: Man fragt sich, ob es sich angesichts der Risiken überhaupt verantworten lässt, Kraftwerke noch einen Tag länger am Netz zu dulden.

Kein Zweifel, Gabriel hat Angst – allerdings weniger vor der Atom- als vor der Sprengkraft des Themas. Er fürchtet sich vor einer neuen Atomdebatte, in der Teile der SPD dem Thema Kernkraft offener entgegentreten könnten als bisher. Nur wenn die Genossen einig sind, taugt die Kernenergie als Wahlkampfthema im kommenden Jahr. Und ganz offensichtlich hat der Umweltminister auch das Bedürfnis, seine eigene Haltung klar zu dokumentieren. Das ist nötig geworden, nachdem Gabriel zunächst freundliche Worte für den Vorschlag des SPD-Altvordenkers Erhard Eppler fand, die Laufzeiten für die bestehenden Atomkraftwerke auszudehnen, wenn dafür ins Grundgesetz geschrieben würde, neue nicht mehr zu bauen.

Vor einem Jahr noch wäre ein solcher Brief undenkbar gewesen. Zu sehr schien der Atomausstieg auch mit den Lebensbiografien der sozialdemokratischen Anhängerschaft verwoben zu sein, als dass eine Diskussion über den Ausstieg vom Ausstieg ernsthaft geführt worden wäre. Jetzt ist das anders. Die Strompreise sind zu einer Belastung im Budget gerade der linksparteigefährdeten SPD-Klientel geworden. Deren eher gleichgültige Einstellung zum Thema Kernkraft hat die Partei bisher nicht zur Kenntnis genommen.

An dem Tag, an dem die ersten aktiven SPD-Politiker umfallen, ist der rotgrüne Atomkonsens dahin – und mit ihm die Option auf eine unkomplizierte Neuauflage einer Regierung, in der die Sozialdemokraten das Sagen haben. Gabriel weiß das. Deshalb hat er Angst.

Die Autorin ist Chefredakteurin von „Impulse“.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben