Meinung : Zwischen Zweck und Mittel

Was der Bundespräsident und was seine Wahl bewirken soll

Robert Birnbaum

Zu den Fragen, die den Wissbegierigen derzeit klar als Romantiker ausweisen, gehört die folgende: Was macht einen guten Bundespräsidenten aus? Naiv ist sie, weil sie in der Kriterienliste derer, die jetzt nach Kandidaten Ausschau halten, ziemlich weit hinten rangiert. Die Wahl des Staatsoberhaupts in einem guten halben Jahr ist ein Partei- und Koalitionspolitikum ersten Ranges – nur vergleichbar der Situation vor der Wahl Gustav Heinemanns, mit der die FDP den Machtwechsel zur sozialliberalen Koalition symbolisch vorwegnahm. Ob jemand als Kandidat geeignet erscheint, bemisst sich nicht vorrangig an seinen Qualitäten, sondern an mutmaßlicher Mehrheitsfähigkeit. Umgekehrt darf derzeit jedem, der einen konkreten Namen ins Spiel bringt, bedenkenlos ein egoistisches Motiv unterstellt werden: in der Regel das Bestreben, den Genannten weg zu loben.

Dass die Entscheidung derart instrumentalisiert wird, kann man nicht verhindern. Nur sollte allen klar sein, wohin das führt. Eine vernünftige Diskussion über die Frage wird nahezu unmöglich: Wen wollen wir, wenn der so wichtige Wahltag im Mai 2004 vorbei ist, denn gerne für die nächsten Jahre an der Staatsspitze sehen? Wer zum Beispiel eine kluge Frau im Schloss Bellevue für ein gutes Signal hält, gerät prompt in Verdacht, etwas gegen Angela Merkels Ambitionen auf das Kanzleramt zu haben. Dabei wäre das ein gutes Signal. Auch wenn abstrakten Kriterien – „Frau“, „Ostdeutsch“, „Nicht-schon-wieder-ein-Berufspolitiker“ und so weiter – immer etwas Quotenhaftes anhängt, das sich gar nicht so sehr von der parteipolitisch motivierten Quotierung unterscheidet, auf die es in der Praxis wohl hinauslaufen wird.

Interessant dabei ist, dass es weit verbreitete und recht klare Vorstellungen davon gibt, was eine gute Nummer Eins im Staate auszeichnet. Es soll jemand sein, der Erfahrung genug besitzt, um nicht jeder intellektuellen Mode hinterher zu laufen, der aber wach und beweglich genug ist, um wirkliche Trends zu erkennen, womöglich selbst zu setzen. Er (oder sie) soll unabhängig sein, um auch den Parteifreunden mal die Leviten zu lesen. Reden muss er/sie können, denn Reden ist, was die Macht des Amtes ausmacht; dass ein Staatsoberhaupt, wie es Johannes Rau im Fall des Zuwanderungsgesetzes getan hat, mit seiner Unterschriftenvollmacht in die Tagespolitik eingreift, ist ja sehr selten. Anstöße soll er geben über den Tag hinaus.

Kurz, das Ideal auf dem Präsidentenstuhl ist ein politisch denkender Philosoph, der zwischen den Welten wandeln kann; Politiker genug, um nicht realitätsfremd zu sein, Philosoph genug, um sich von der Realität nicht einengen zu lassen. Man wird diesem Ideal selbst im Idealfall höchstens nahe kommen können. Aber die Gefahr besteht, dass die Kandidatensucher es diesmal gar nicht erst versuchen. Das wäre nicht nur schade; es wäre ein Schaden für das Land.

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