Zypries vs. Schäuble : Ein Fall für sich

Das ist kein Stil, schon gar kein guter. Partnerschaftlich ist es erst recht nicht, wie Justizministerin Brigitte Zypries mit ihrem für Recht und Gesetz zuständigen Kollegen Innenminister, Wolfgang Schäuble von der CDU, umgeht. Es ist jetzt schon ein paar Mal passiert, dass die Sozialdemokratin den Eindruck zugelassen hat, als bewege sich Schäuble mit seinen Forderungen zur Sicherheit quasi außerhalb des Rechts. Vom Verhalten bei Terrorverdacht, den Online-Razzien bis zu Geruchsproben, Zypries hat sich kritisch vernehmen lassen. Um nachher ihre Aussagen wortreich zu erklären oder sie so halbwegs zurückzunehmen. Im jüngsten Fall, dem der Geruchsproben, hätte sie wissen müssen, dass ihre Äußerungen über ein „ungutes Gefühl“ als Hinweis auf die rechtliche Problematik (miss-)verstanden werden konnten. Der Verdacht ist: Zypries hat die Wirkung billigend in Kauf genommen. Tatsache ist: Niemand dachte daran, Gipfelgegner mit Hilfe von Geruchsproben aufzuspüren und irgendwie widerrechtlich zu drangsalieren. Tatsache ist außerdem, dass der Einsatz von Geruchsproben statthaft ist, wenn er zur Aufklärung eines Verbrechens dient, wie Fingerabdrücke oder Haare, die am Tatort gefunden werden. Zum Vergleich: Bei DNA-Tests, die mehr als alles andere über den Menschen verraten, hielt sich die Empörung in der SPD in Grenzen. Ja, das hat Methode – Rede und Rhetorik, Band 2: Kopplung des Gegners mit negativen Argumenten. Von Koalitionären war da nicht die Rede. cas

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben