Menschenrechte : Yahoo entschädigt chinesische Dissidenten

Der Internetkonzern Yahoo hat im Rechtsstreit um das Schicksal von zwei inhaftierten chinesischen Dissidenten einem Vergleich zugestimmt. Die beiden Männer waren verhaftet und gefoltert worden, nachdem das Unternehmen Informationen über ihre Online-Aktivitäten an chinesische Behörden weitergeleitet hatte.

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"Moralischer Zwerg"? - Yahoo-Gründer Jerry Yang (r.) -Foto: AFP

San Francisco/New York Yahoo willigte ein, die Familien der Oppositionellen Shi Tao und Wang Xiaoning finanziell unterstützen und einen humanitären Fonds für andere Dissidenten und deren Angehörige einzurichten. Ein Anwalt der Familien sagte, die Vereinbarung enthalte kein Schuldeingeständnis des Unternehmens. Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights USA, die die Angehörigen in dem Rechtsstreit vertreten hatte, bekräftigte, die Kläger und die Dissidenten selbst seien mit dem Vergleich zufrieden. Einzelheiten der Vereinbarung wurden nicht bekanntgegeben.

Die beiden Männer hatten regierungskritisches Material über das chinesische Yahoo-Tochterportal Alibaba.com veröffentlicht und waren daraufhin verhaftet und nach eigenen Angaben gefoltert worden. Sie wurden unter anderem wegen Verrats von Staatsgeheimnissen zu je zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Die Familien der Männer hatten daraufhin im April bei einem Bundesgericht in Kalifornien Klage gegen Yahoo eingereicht.

Yahoo, ein „moralischer Zwerg“

Das Unternehmen hatte argumentiert, es sei nach chinesischen Gesetzen zur Herausgabe der E-Mails verpflichtet gewesen. Yahoo war vor einer Woche bei einer Anhörung im US-Kongress wegen seines Verhaltens scharf kritisiert worden. Der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Tom Lantos, bezeichnete die Yahoo-Verantwortlichen als „moralische Zwerge“ und warf dem Konzern vor, den Kongress bewusst fehlgeleitet zu haben. Human Rights USA zufolge trug der Druck des Kongresses wesentlich zum Zustandekommen des Vergleichs bei.

Im Zuge der Anhörung war Konzernchef Jerry Yang auch mit den Angehörigen der Dissidenten zusammengekommen. Der Firmenchef selbst wurde in der Yahoo-Mitteilung mit den Worten zitiert: "Nachdem ich die Familien getroffen hatte, war mir klar, dass wir dies (den Abschluss des Vergleichs) für sie, für Yahoo und für die Zukunft tun mussten." (mit dpa)