Einspruch gegen Blitzer : Aus Prinzip gilt nicht

Geblitzt werden ist für alle ärgerlich, für manche Verkehrsteilnehmer sogar existenzbedrohend. Mit einem Einspruch wird aber der Erfolg haben, der auch gute Gründe vorweisen kann.

Die Technik der Ordnungshüter, hier eine neue Blitzanlage der Berliner Polizei, ist in der Regel so ausgereift, dass sich selten auf diesem Wege etwas machen lässt.
Die Technik der Ordnungshüter, hier eine neue Blitzanlage der Berliner Polizei, ist in der Regel so ausgereift, dass sich selten...Foto: dpa

Wer wegen zu schnellen Fahrens geblitzt wird, kann gegen die Geschwindigkeitsmessung Widerspruch einlegen. Erfolg werden Autofahrer damit aber nur haben, wenn sie konkrete Einwände gegen die individuelle Messung vorbringen können. Ansonsten können Gerichte davon ausgehen, dass dabei alles mit rechten Dingen zuging. Darauf weist die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin. Sie bezieht sich dabei auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe (Az.: 2 7 SSBS 212/15).

Die in Deutschland verwendeten Messverfahren sind in der Regel von der Physikalisch-Technischem Bundesanstalt (PTB) zugelassen. So auch das Gerät, das in dem konkreten Fall zum Einsatz kam: Ein Autofahrer legte Widerspruch gegen seinen Bußgeldbescheid ein, spezifische Einwände gegen die Messung hatte er aber nicht. Trotzdem erklärte ein Amtsgericht den Bescheid in erster Instanz für ungültig. Die zuständige Behörde legte dagegen Beschwerde ein - zu Recht, wie die Richter am Oberlandesgericht entschieden.

Solange es keine Besonderheiten in der konkreten Messung gebe, sei sie als ordnungsgemäß anzusehen, so die Richter. Besonderheiten könnten zum Beispiel ein von der PTB nicht erfasstes Messszenario oder konkrete Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten bei der Messung sein. (dpa)

Die Mehrfahrgelegenheit - Carsharing in Berlin


Carsharing gilt als Verkehrskonzept der Zukunft, in Berlin wächst das Angebot rasant. Die einen macht die neue Ich-Mobilität glücklich, andere reich, manche wütend. Begegnungen mit Pionieren und Kritikern - und eine Datenanalyse mit vielen interaktiven Grafiken.

Mehrfahrgelegenheit –
ein Projekt von MEHR BERLIN

2 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben