Was Autofahrer wissen sollten : Das Schneeflocken-Schild gilt auch im Sommer

Kaum zu glauben, aber wahr: Während das Tempolimit in Kombination mit dem Warnschild "Nässe" nur zeitweise herabgesetzt ist, gilt das Schneeflockensymbol das ganze Jahr über. Ein Autofahrer hatte wegen Irreführung geklagt und verloren.

Das Warnschild mit der Schneeflocke ist irreführend, befand ein Autofahrer und klagte gegen eine verhängte Strafe wegen Geschwindigkeitsübertretung. Auslöser des Rechtsstreits war ein rechteckiges Zusatzzeichen mit einer Schneeflocke, das unter einem Tempolimitsschild angebracht war.
Das Warnschild mit der Schneeflocke ist irreführend, befand ein Autofahrer und klagte gegen eine verhängte Strafe wegen...Foto: dpa

Das Verkehrszeichen mit der stilisierten Schneeflocke warnt vor winterlichen Straßenverhältnissen und begrenzt zugleich die zulässige Höchstgeschwindigkeit. Dieses Tempolimit gilt immer, egal ob es schneit, die Fahrbahn trocken ist oder das Thermometer 28 Grad anzeigt, erläutert der TÜV Nord. Das hat das Oberlandesgericht Hamm im Herbst 2014 entschieden (Az.: 1 RBs 125/14). Anlass war ein mit 125 km/h geblitzter Autofahrer, der ein Verkehrszeichen ignoriert hatte, das auf einer Bundesstraße die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 80 km/h begrenzt. Unter dem Schild hing zusätzlich das Schneeflockenschild.

Der Autofahrer musste ein Bußgeld bezahlen, bekam Punkte in Flensburg und ein Fahrverbot. Dagegen zog er vor Gericht, weil er die Beschilderung mangels winterlicher Straßenverhältnisse als irreführend empfand. Die Richter urteilten, dass es beim Schneeflockenschild, anders als beim Warnschild „Nässe“, keine zeitliche Einschränkung der angeordneten zulässigen Höchstgeschwindigkeit gebe. Autofahrer müssten die Anordnung daher auch bei trockener Fahrbahn beachten. Das Schild solle dazu beitragen, die Akzeptanz für das angeordnete Tempolimit zu erhöhen. (dpa)

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