Der Tagesspiegel : Montagsdemonstrationen in neun Brandenburger Städten

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Potsdam – Gegner der umstrittenen Arbeitsmarktreform der rotgrünen Bundesregierung haben für den heutigen Montag erneut zu Demonstrationen in Brandenburg aufgerufen. Protestmärsche sollen unter anderem im Zentrum von Potsdam (18 Uhr), in Eberswalde (16.30 Uhr), Eisenhüttenstadt und Königs Wusterhausen (17 Uhr), Senftenberg, Schwedt, Forst, Oranienburg (jeweils 18 Uhr) und Wittenberge (jeweils 19 Uhr) stattfinden.

An den vergangenen Montagen waren tausende Menschen in Brandenburger Städten gegen die Arbeitsmarktreformen auf die Straße gegangen. Die Demonstrationen werden jetzt auch vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) in Brandenburg unterstützt. „Hartz IV“ und die Agenda 2010 seien „ein Verarmungsprogramm für Arbeitnehmer, Erwerbslose und Rentner“, heißt es in einem DGB-Aufruf. Die Gewerkschaft fordert unter anderem eine solidarische Bürgerversicherung, eine Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und ein einfachereres Steuersystem.

Die Montagsdemonstrationen hatten ihren Ausgangspunkt in der sachsen-anhaltinischen Landeshauptstadt Magdeburg genommen und Nachahmer in ganz Deutschland gefunden. Der DGB in Sachsen-Anhalt mahnte derweil, die Proteste müssten „argumentativer“ werden, sonst liefen sie ins Leere. In Sachsen-Anhalt wird der PDS-Politiker Gregor Gysi heute auf drei Protestveranstaltungen erwartet. ddp/dpa

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