Nach den Wahlen : Wie steht die SPD nun da?                       

Einerseits kann sich die SPD nach den Landtagswahlen über eine etwas geschwächte CDU freuen. Andererseits ist ihr eigenes Abschneiden nicht besser. Was bedeutet der Wahlausgang für die Sozialdemokraten?

Hans Monath

Was Frank-Walter Steinmeier jetzt wohl sagen würde, wäre es seiner Partei bei den Wahlen im Saarland und in Thüringen nicht gelungen, den Durchmarsch von Schwarz-Gelb zu verhindern? Die Genossen, die sich auf dem Opernplatz in Hannover zum Auftakt des SPD-Bundestagswahlkampfes versammelt haben, wollen gar nicht daran denken. Am Vortag – das dürfte den meisten klar sein, die dem SPD-Kanzlerkandidaten an diesem spätsommerlichen Montagabend zujubeln – hat die deutsche Sozialdemokratie das Schlimmste noch einmal abwenden können. Schwarz-Gelb im Saarland wäre ein verheerendes Signal gewesen. Schwarz- Gelb an der Saar hätte bedeutet: Eine Regierung Merkel/Westerwelle im Bund ist ausgemachte Sache. Kämpfen zwecklos.

So aber können Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering am Tag nach der Wahl Kampfeswillen und Siegeszuversicht demonstrieren, ohne dass dies völlig irreal wirken würde. Als Müntefering kürzlich in einem Interview erklärte, Kanzlerin Angela Merkel könne schon mal die Koffer packen, da zweifelten manche in der SPD schon an seinen Realitätssinn. Nun erscheint es immer noch ziemlich unwahrscheinlich, dass die SPD Merkel aus dem Amt heben kann. Aber immerhin ist nicht mehr völlig unmöglich, dass sie sich im Bund doch noch in eine große Koalition rettet.

Im Willy-Brandt-Haus in Berlin hat Müntefering mittags schon mal den Ton vorgegeben. „Wir wollen gewinnen, wir müssen gewinnen, wir werden gewinnen“, hämmert der Parteivorsitzende seinen Zuhörern nach der Präsidiumssitzung in der SPD-Zentrale ein. Den Anspruch unterfüttert er durch die Forderung, nicht nur im Saarland den Ministerpräsidenten zu stellen, wo Heiko Maas mit seinem Ergebnis vor der Linkspartei liegt. Auch in Thüringen, wo die Linkspartei mit deutlichem Abstand Spitzenkandidat Christoph Matschies und seine SPD hinter sich gelassen hat, soll ein Sozialdemokraten mit linken Stimmen zum Regierungschef gewählt werden. Warum um alles in der Welt die Linke dabei mitmachen soll, weiß aber auch Müntefering nicht schlüssig zu beantworten.

Egal. Allein die Möglichkeit zur Bildung einer Landesregierung unter einem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten muss der darbenden Partei genügen, um sich aufzurichten. Es geht darum, sich durch behauptete Stärke und behauptete Erfolgschancen neu zu motivieren. Autosuggestion lautet das Zauberwort.

Wir können gewinnen – das ist auch die Botschaft, die Steinmeier mit nach Hannover gebracht hat, wo er einst unter einem Ministerpräsidenten namens Gerhard Schröder seine Laufbahn begann. Heute sitzt Schröder als leibhaftige SPD-Wahlkampfikone in einer der ersten Reihen auf dem Opernplatz und hört sich Steinmeiers Rede als Kandidat an. Er selbst hat hier im Bundestagswahlkampf 2002 zum ersten Mal Front gegen den bevorstehenden Irak-Krieg und die Regierung Bush gemacht. Eine solche Wahlkampfrakete kann Steinmeier an diesem Abend natürlich nicht zünden. Aber nach der Rede wird Schröder trotzdem seinen Daumen hoch strecken.

Steinmeier hält eine außergewöhnlich scharfe Ansprache. Er sagt, was ein sozialdemokratischer Wahlkämpfer sagen muss, damit die Anhänger jubeln. Wettert gegen Studiengebühren und die Zweiklassenmedizin, malt den Untergang des Sozialstaats an die Wand, falls Union und FDP das Land überlassen wird. Darüber hinaus aber greift Steinmeier die Amtsinhaberin mit einer von ihm bisher nicht gekannten Schärfe an. Er tut dies, indem er Schröder in der ersten Reihe die Referenz erweist: „Du warst ein mutiger Kanzler, das unterscheidet dich von deiner Nachfolgerin.“

Man wird den Vorwurf mangelnden Mutes an Merkels Adresse wohl noch oft hören. Denn mit ihm beantwortet die SPD, warum man Merkel gegen Steinmeier austauschen soll. Dass auch dieser gelegentlich zaudert, wissen viele in der SPD-Führung. Sie dürfen es aber erst wieder nach dem 27. September sagen.

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