Nach der US-Wahl : Obamas Personalkarussell nimmt Fahrt auf

John Kerry könnte neuer Außenminister der USA werden. Oder doch der frühere UN-Botschafter Bill Richardson? Das Personalkarussell in den USA dreht sich - erwartet werden schnelle Entscheidungen, denn der neu gewählte nächste Präsident der Vereinigten Staaten hat keine Zeit zu verlieren.

Weißes Haus
Nach der Wahl in Amerika: Wer regiert künftig gemeinsam mit Präsident Barack Obama?Foto: dpa

WashingtonNach seiner Wahl zum US-Präsidenten will Barack Obama keine Zeit verlieren. Nur noch gut 70 Tage bleiben ihm, ehe er am 20. Januar das mächtigste Amt der Welt übernimmt - wenig Zeit zur Vorbereitung auf große Aufgaben. Die Wirtschaft liegt am Boden, 150.000 US-Soldaten stehen zum Kampfeinsatz im Ausland. Schon vor seinem Amtseid muss Obama wichtige Weichen stellen, ganz oben auf der Liste stehen tausende Personalentscheidungen.

Am Mittwoch ernannte der Wahlsieger ein Übergangsteam, das den Regierungswechsel vorbereiten soll. Teil des Teams sind auch enge Mitarbeiter des früheren demokratischen Präsidenten Bill Clinton. So etwa John Podesta, der die Truppe gemeinsam mit Obama-Beraterin Valerie Jarrett und Pete Rouse, Obamas Stabschef im Senat, leiten soll. Im Team ist auch Susan Rice, die in US- Medien als mögliche nationale Sicherheitsberaterin in einer Regierung Obama gehandelt wird.

7000 Posten zu vergeben

Zu Obamas ersten Personalentscheidungen in diesen Wochen dürfte die Benennung des Finanzministers zählen. In seinem Team arbeiten auch Bill Clintons frühere Finanzminister Robert Rubin und Lawrence Summers mit, beide sind weltweit angesehene Experten und gelten als Kandidaten für eine Rückkehr in ihr altes Amt. Als möglicher Außenminister wird in US-Medien immer wieder John Kerry genannt, der unterlegene Präsidentschaftskandidat von 2004. Auch der frühere UN-Botschafter Bill Richardson gilt als Anwärter. Im Verteidigungsressort ist ein Verbleib des angesehenen Robert Gates denkbar, als weiterer Kandidat wird Senator Chuck Hagel genannt - auch er ist Republikaner.

Etwa 7000 Posten darf Obama mit Amtsträgern seiner Wahl besetzen. Denn anders als in vielen europäischen Ländern, in denen der Verwaltungsapparat eigenständig neben der Regierung besteht und Wechsel an deren Spitze unverändert überdauert, sind in den USA viele Verwaltungsposten Verfügungsmasse des Präsidenten.

Keine Zeit für Experimente

Obama und seinem Team steht in den kommenden Wochen ein Schnell-Kurs in Regierungsführung bevor. Bush sagte dem designierten Präsidenten zu, ihn "vollständig über alle wichtigen Entscheidungen zu informieren". Geheimdienst und Militär werden werden Obama in vertrauliche Fragen der nationalen Sicherheit einweihen, dazu zählt letztlich auch die Befehlsgewalt über die Atomwaffen der USA. Obamas Übergangsteam wird sich in eigenen Büroräumen in Washington vorbereiten, das Weiße Haus stellt dafür 8,5 Millionen Dollar bereit. Obamas Top-Berater werden vom Präsidialamt umfassend geschult, auf dem Programm stehen auch Simulationsübungen zur Reaktion bei Terroranschlägen und Naturkatastrophen.

"Obama wird vom ersten Tag an ein Kriegspräsident sein", sagt der Verteidigungsexperte Andrew Cordesman vom Washingtoner Center for Strategic and International Studies. "Er steht vor einer Übergangsphase, in der er sofortige Entscheidungen treffen muss." Zu den vordringlichsten Weichenstellungen zählt Cordesman die Einleitung des militärischen Abzugs aus dem Irak, den Obama binnen 16 Monaten vollziehen will. "Der neue Präsident wird keine Zeit haben, erst einen Berg gutgemeinter Politikvorschläge durchzuarbeiten", sagt der Experte. Eine Probephase ist für den neuen Präsidenten nicht vorgesehen. (nis/AFP)