Nach Münteferings Rücktritt : Scholz wird neuer Arbeitsminister - Steinmeier Vizekanzler

"Aus rein familiären Gründen" hat Arbeitsminister und Vizekanzler Müntefering heute seinen Rücktritt verkündet - und bereits seine Nachfolger präsentiert. Demnach wird Olaf Scholz neuer Arbeitsminister, den Posten des Vizekanzlers soll Frank-Walter Steinmeier übernehmen.

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Olaf Scholz (links) und Frank-Walter Steinmeier -Foto: dpa

Berlin Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) tritt aus Sorge um seine krebskranke Frau überraschend von seinen Ämtern zurück. Nachfolger im Ministeramt wird nach Angaben des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck und von Müntefering selbst der Parlamentarische Geschäftsführer des SPD-Fraktion Olaf Scholz. Den Posten des Vizekanzlers übernimmt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

In einer Pressekonferenz am Nachmittag nannte Müntefering, der seine Ämter in der kommenden Woche niederlegen will, als Grund für seine Entscheidung ausschließlich die schwere Erkrankung seiner Frau. Sie sei seit 2001 fünfmal operiert worden, zuletzt Montag vergangener Woche. Er wolle sie in der langen Phase der Rehabilitation begleiten, so Müntefering weiter. "Es ist ausschließlich dieser private Grund"; politische Beweggründe habe es nicht gegeben.

Müntefering, der sich 2005 ähnlich überraschend vom Amt des Parteivorsitzes zurückgezogen hatte, hatte sich zuletzt auch einen Machtkampf mit Beck geliefert. Der SPD-Parteitag vor zwei Wochen hatte sich trotz der prinzipiellen Bedenken Münteferings für eine Verlängerung der Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I entschieden, die von Beck vorgeschlagen worden war.

Kauder: Koalition nicht erschüttert

Bundeskanzlerin Angela Merkel zollte Müntefering Respekt und Achtung. Spitzenpolitiker der Union, wie Fraktionschef Volker Kauder, sahen trotz des Schritts Müntefering die Basis der Koalition nicht erschüttert. Andererseits galt Müntefering als derjenige SPD-Politiker, der die Koalition trotz Meinungsverschiedenheiten mit der Union stets stabilisiert hatte. In der Fraktionssitzung teilte er mit, dass er dem Bundestag weiter als Abgeordneter angehören wolle. Die SPD habe weiterhin die große Aufgabe, zu regieren. "Ran an die Arbeit", rief er der Fraktion zu.

Müntefering hatte schon vor der Koalitionsrunde Beck und Fraktionschef Peter Struck von seiner Absicht in Kenntnis gesetzt. Die Kanzlerin unterrichtete er am Dienstagmorgen. Müntefering ist seit dem Regierungsantritt der großen Koalition im November 2005 Arbeits- und Sozialminister. SPD-Vorsitzender war er von März 2004 bis November 2005. (mit dpa)