Der Tagesspiegel : NACHRICHTEN

Erstmals Irak-Flüchtlinge

in Brandenburg eingetroffen

Potsdam - In Brandenburg sind am Montagabend die ersten sieben Irak-Flüchtlinge eingetroffen. „Diese Menschen haben in einer der weltweit schlimmsten Krisenregionen unter ständiger Angst für sich und ihre Familien leben müssen“, sagte Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) am Dienstag in Potsdam. Ziel sei es, die Iraker in Deutschland zu integrieren, damit sie mit einem dauerhaften Aufenthalt eine „neue Heimat“ finden könnten. Brandenburg soll 79 irakische Flüchtlinge aufnehmen. Bei den ersten Flüchtlingen handelt es sich um zwei Familien, die eigene Wohnungen in Gemeinschaftsunterkünften in Potsdam und im Landkreis Dahme-Spreewald erhalten. ddp

Mehr Personal gefordert

für Sozialgerichte in der Region

Potsdam - Die neue Präsidentin des Landessozialgerichts, Monika Paulat, fordert mehr Personal für die Sozialgerichte in Berlin und Brandenburg. Da die Zahl der Klagefälle und Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz kontinuierlich angestiegen sei, mangele es an Richtern und an Verwaltungsmitarbeitern. In Brandenburg gibt es nach ihren Angaben in den vier Sozialgerichten Cottbus, Frankfurt (Oder), Neuruppin und Potsdam etwa 55 Richter. Um die Fälle ohne längere Wartezeiten zu bearbeiten, seien 79 Richter erforderlich. In Berlin sei die Lage weniger angespannt, da dort in der Vergangenheit regelmäßig jeweils fünf neue Richter eingestellt worden waren. ddp

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