Nahost-Gipfel : Abbas und Olmert treffen sich in Ägypten

Anderthalb Wochen nach der Machtübernahme der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen findet in Ägypten ein Nahost-Gipfeltreffen statt. Dabei geht es vor allem darum, dem als gemäßigt geltenden Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas im Machtkampf mit der Hamas den Rücken zu stärken.

KairoAnderthalb Wochen nach der Machtübernahme der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen und dem Auseinanderbrechen der palästinensischen Einheitsregierung kommen heute im ägyptischen Scharm el Scheich arabische und israelische Spitzenpolitiker zu einem Vierer-Gipfel zusammen. Auf Einladung des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak wollen der palästinensische Präsident Mahmud Abbas, Israels Ministerpräsident Ehud Olmert und Jordaniens König Abdullah II. die neu entstandene Lage in den Palästinensergebieten erörtern.

Olmerts Sprecherin Miri Eisin sprach am Sonntag von einem "wichtigen Treffen", das die Gemäßigten in der Region stärken solle. Sie warnte jedoch vor überzogenen Erwartungen an den Gipfel. Israel sehe zwar eine Gelegenheit für Fortschritte, mit einem dramatischen Durchbruch sei jedoch nicht zu rechnen. Man hoffe auf den Anfang eines langen positiven Prozesses.

Israel gibt Steuergelder frei

Nach Ansicht von Beobachtern geht es bei dem Treffen vorrangig darum, dem als gemäßigt geltenden Abbas im Machtkampf mit der Hamas den Rücken zu stärken.

Bereits am Sonntag billigte die israelische Regierung die teilweise Freigabe bislang einbehaltener palästinensischer Steuergelder. Ein Regierungssprecher nannte die Freigabe der palästinensischen Steuergelder einen "ersten Schritt in einem langen Prozess". Die genaue Summe sowie ein Zeitplan für die Freigabe der Gelder werde bei weiteren Gesprächen zwischen Israel und der Palästinenserregierung erörtert.

Hanija will Gespräche

Der von Abbas abgesetzte palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija rief indes die Fatah-Bewegung von Abbas zu neuen Gesprächen "ohne Vorbedingungen" auf.

Abbas traf am Sonntag in Amman zu einem vorbereitenden Gespräch mit dem jordanischen König Abdullah II. zusammen. Der haschimitische Monarch habe dabei unterstrichen, dass es bei dem Treffen auf dem Sinai darum gehe, "eine klar definierte Vision zusammen mit einem Zeitplan für die Wiederaufnahme von Verhandlungen zu entwickeln", gab der Königshof in Amman bekannt.

Die Hamas-Führung in Gaza versuchte indessen, ihre Isolierung zu durchbrechen. Der für abgesetzt erklärte Regierungschef Hanija sagte am Samstag, der Ausweg aus der jetzigen Situation sei ein Dialog "ohne Vorbedingungen". Die Gespräche zwischen Hamas und Fatah sollten auf der Basis zwischen Gleichen und der Grundlage der früheren Einheitsregierung abgehalten werden, sagte Hanija nach Angaben seines Büros. Abbas hatte aber bereits zuvor jegliche Gespräche mit der Hamas ausgeschlossen. (mit dpa)