Nahost : Israel dementiert angebliche Friedenspläne mit Palästina

Die israelische Regierung hat Berichte über einen angeblichen Friedensplan aufs Entschiedenste zurückgewiesen. Danach wollte Israel sich fast vollständig aus dem Westjordanland zurückziehen.

Jerusalem/Frankfurt am MainJerusalem sollte demnach zu "zwei Hauptstädten für zwei Staaten" werden, mit den jüdischen Wohngebieten unter israelischer und den arabischen Wohngebieten unter palästinensischer Hoheit. Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Omert erklärte am späten Dienstagabend, dass ein derartiges Dokument nicht existiere.

Der angebliche Entwurf einer israelisch-palästinensischen Prinzipienerklärung war am Dienstag von der in Bethlehem ansässigen palästinensischen Nachrichtenagentur Maan veröffentlicht und israelischen Quellen zugeschrieben worden. Der von Maan veröffentlichte Entwurf sieht einen demilitarisierten palästinensischen Staat "auf der Basis der Grenzen von 1967" vor, die bestanden hatten, bevor Israel im Sechs-Tage-Krieg Ost-Jerusalem, den Gazastreifen und das Westjordanland besetzte.

Auf den bisher folgenschwersten Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen seit dessen Räumung durch Israel vor zwei Jahren hat der jüdische Staat vorerst nicht reagiert. Bei dem von militanten Palästinensern durchgeführten Angriff auf ein Militärlager an der Grenze zum Gazastreifen waren am Dienstag 49 israelische Soldaten verletzt worden. Die israelische Regierung wolle aber erst am Sonntag über eventuelle Gegenmaßnahmen beraten, berichteten israelische Medien. Am Abend desselben Tages begann das jüdische Neujahr, womit in Israel eine bis zum Sonntag dauernde Feiertagsperiode eingeleitet wurde. (mit AFP)