Der Tagesspiegel : Neuer Landtag: Ein Palast fürs Parlament

Thorsten Metzner

In Potsdam soll ein neues Landtagsgebäude errichtet werden. Das haben jetzt Brandenburgs Volksvertreter beschlossen, die schon ein Jahrzehnt brav im maroden "Kreml" ausgeharrt haben - dem wohl schäbigsten Parlamentssitz Deutschlands. Aber wo soll er hin? Die Entscheidung eilt nicht. Der Neubau soll schließlich erst beginnen, wenn der überschuldete Landeshaushalt konsolidiert ist. Nach dem jetzigen Fahrplan wäre das frühestens 2005, was sich wegen des zur Haushaltskrise ausweitenden LEG-Finanzdesasters allerdings verzögern wird.

Die Standort-Debatte dreht sich schon lange im Kreis. Zuletzt lief alles auf die abseits gelegene alte Speicherstadt oder eine Havelsenke vis-à-vis vom "Potsdam Center" hinaus. Für diesen Standort spricht nichts, außer, dass eine brachliegende LEG-Immobilie verwertet werden muss. Umso bemerkenswerter ist die auf Wunsch von Oberbürgermeister Matthias Platzeck jetzt noch einmal aktualisierte Schloss-Machbarkeitsstudie: Die Gutachter von Arthur Andersen empfehlen plötzlich ein Landtags-Schloss, nachdem in ihrer ersten Studie der Potsdam-Traum von Kongressschloss geplatzt war und das empfohlene "Palais Royal" nicht überzeugt: Selbst die Luxus-Residenz würde den Steuerzahler rund 100 Millionen Mark kosten.

Aber ein Parlaments-Palast? Der wird den Märkern schwer zu vermitteln sein, wo schon ein Landtagsneubau in Sparzeiten unpopulär ist. Pragmatisch gesehen spricht trotzdem alles dafür: Das Parlament gehört in die Mitte der Landeshauptstadt. Es wäre absurd, die auf Jahrzehnte letzte große öffentliche Potsdam-Investition nicht auf den brachliegenden Alten Markt zu konzentrieren, für den keine andere finanzierbare Lösung in Sicht ist. Im Gegensatz zum Berliner Pendant halten sich sogar die Kosten mit rund 250 Millionen Mark im vertretbaren Rahmen. Die Zeit arbeitet fürs Stadtschloss, die Wiege des preußischen Toleranzediktes, das kürzlich nicht umsonst ins Blickfeld des Bundesverfassungsgerichtes geriet. Es ist der beste Ort, den Potsdam zu bieten hat.

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