Neuruppin : Proteste gegen NPD-Parteitag

Unter starkem Protest von Einwohnern der Stadt und Initiativen aus ganz Brandenburg ist die rechtsextreme NPD im nordbrandenburgischen Neuruppin am Samstag zu einem Bundesparteitag zusammengekommen.

Neuruppin - Unter starkem Protest von Einwohnern der Stadt und Initiativen aus ganz Brandenburg ist die rechtsextreme NPD am Sonnabend im nordbrandenburgischen Neuruppin zu ihrem Bundesparteitag zusammengekommen. Die Ankunft der nach Parteiangaben etwa 270 Delegierten wurde von Pfiffen und „Nazis raus“-Rufen begleitet. Das Bündnis „Neuruppin bleibt bunt“ hatte zu Kundgebungen und Protestaktionen aufgerufen. „Neuruppin will die NPD hier nicht und hat sie nie gewollt“, sagte Bündnissprecher Martin Osinski.

Brandenburgs Bildungsministerin Martina Münch (SPD) forderte auf der Kundgebung ein Verbot der rechtsextremen NPD. „Wir dürfen keine Anstrengungen scheuen, diese Partei verbieten zu lassen“, sagte sie. Und plädierte dafür, mit anderen Bundesländern, in denen SPD, Grüne und Linke an der Regierung beteiligt sind, einen neuen Vorstoß für ein Verbotsverfahren zu initiieren.

Die Polizei war nach Angaben eines Sprechers mit mehreren hundert Beamten im Einsatz. Es habe keine nennenswerten Störungen gegeben, sagte der Sprecher am Abend, als die Prosteste allerdings noch nicht beendet waren.

In Gesprächsrunden sowie Kirchenandachten beteiligten sich viele Bürger an den Protesten. Über die Fassade des Kulturhauses, in dem der NPD-Parteitag tagte, wurde ein großflächiges Banner mit der Aufschrift „Nazis? Nein danke!“ gespannt. Im Foyer des Kulturhauses hängen Plakate, auf denen Neuruppiner Bürger unter dem Motto „Neuruppin hat einen klaren Standpunkt gegen Nazis“ abgebildet sind. Die Stadt hatte sich vergeblich juristisch gegen die Freigabe des Kulturhauses für den Parteitag gewehrt.

Nach eigenen Angaben will die NPD einen neuen Bundesvorsitzenden wählen. Der sächsische NPD-Chef Holger Apfel tritt dabei gegen den langjährigen Vorsitzenden Udo Voigt an. dapd

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