Neuwahlen : Griechenland wählt am 16. September

Griechenlands Ministerpräsident Karamanlis dringt auf vorgezogene Neuwahlen. Im Fernsehen verkündete er jetzt den 16. September als Termin. Er will die gute Konjunktur und die Urlaubssaison nutzen, um seine Mehrheit auszubauen.

AthenDie Griechen sind am 16. September zu vorgezogenen Parlamentswahlen aufgerufen. Dies teilte der griechische Ministerpräsident Kostas Karamanlis in einer Fernsehansprache mit. Zuvor hatte Staatspräsident Karolos Papoulias dem um rund sechs Monate vorgezogenen Wahltermin zugestimmt.

Als Grund für Neuwahlen nannte Karamanlis, es seien eine Reihe von Reformen in den Bereichen Wirtschaft und Bürokratieabbau dringend notwendig. Seine Regierung habe diese weitreichenden Reformen eingeleitet und wolle sie in den nächsten Jahren fortsetzen. "Es ist noch nicht alles korrigiert worden. Wir brauchen ein neues Mandat für eine bessere Zukunft", sagte Karamanlis.

Der Präsident der oppositionellen Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (Pasok), Giorgos Papandreou, äußerte sich zuversichtlich, das seine Partei die Wahlen gewinnt. Er hatte in den vergangenen Monaten immer wieder Neuwahlen gefordert. "Eine neue Zeit beginnt für Griechenland. Wir sind sicher, dass wir siegen", sagte der sozialistische Politiker im Fernsehen.

Karamanlis will Urlaubszeit nutzen

Wahlexperten werteten die Bewegung von Karamanlis als einen Versuch, die Gunst der Stunde zu nutzen und nach einem kurzen Wahlkampf mitten im Sommer die Abstimmung zu gewinnen. "Die meisten Griechen sind im August und bis Mitte September im Urlaub, und ihre Laune ist sehr gut", hieß es in einem Rundfunkkommentar. Zudem zeigen Umfragen, dass die seit März 2004 regierende bürgerliche Nea Dimokratia trotz einiger Vetternwirtschafts-Skandale in der Gunst der Wähler noch immer "die Nase vorn" habe. Die Arbeitslosigkeit sei von zehn Prozent (2004) auf etwa 8,2 Prozent (2007) gefallen. Erstmals seit mehr als zehn Jahren übertreffe das griechische Staatsdefizit nicht die nach dem EU-Stabilitätspakt gebotenen drei Prozent.

Dem Führer der Sozialisten, Giorgos Papandreou, sei es dagegen bislang nicht gelungen, mit seinem Programm eine glaubwürdige Alternativlösung für die Wähler zu präsentieren, hieß es. Zudem habe er mit innerparteilichen Rivalen zu kämpfen, die hinter vorgehaltener Hand seine Führungsfähigkeit in Frage stellten. Dies spiegelt sich auch in einigen Umfragen wider. Auf die Frage, wer die kommenden Wahlen gewinnen werde, meinten mehr als 60 Prozent der Befragten, dies werde Karamanlis sein. (mit dpa)