Der Tagesspiegel : NPD will Haus in Berlins Umland kaufen

Verfassungsschutz hat keine Erkenntnisse über Ort für Schulungszentrum

Thorsten Metzner

Potsdam/Kleinow - Brandenburgs Innenministerium hat zurückhaltend auf Spekulationen reagiert, wonach die rechtsextreme NPD im Land angeblich eine Immobilie für ein Schulungszentrum gefunden hat. Die Partei behauptet, dass Kaufverhandlungen für ein Objekt im Berliner Umland kurz vor dem Abschluss stünden. Dem Verfassungsschutz liegen jedoch „keine Erkenntnisse über konkrete Kaufabsichten und -objekte der NPD vor, weder in Kleinow in der Prignitz, noch anderswo im Land“, sagte am Mittwoch ein Sprecher des Potsdamer Innenministeriums. SPD-Generalsekretär Klaus Ness warnte davor, „nicht in jede PR-Falle zu tappen, die die NPD aufbaut“. Deren Ziel sei es, Öffentlichkeit zu erhalten, „um ungebundene rechtsextremistische Kreise im Land auf diese Partei zu orientieren“.

Im vergangenen Jahr hatten angebliche Kaufabsichten des NPD-Anwalts Rieger für ein Objekt in Kleinow Proteste ausgelöst. Dessen Eigentümer Norbert Rothardt verhandelt nach eigenen Angaben immer noch mit den damaligen Interessenten, die er nicht nennen will. Da sie ein weiteres Objekt im Auge hätten, soll eine Entscheidung aber erst im März fallen, sagte Rothardt dem Tagesspiegel. Man habe ihm versichert, „weder mit Rieger noch der NPD etwas zu tun zu haben“.

Das Objekt, das die NPD gefunden haben will, liegt nach Angaben des Brandenburger NPD-Landesvorsitzenden Klaus Beier „verkehrsgünstig im Speckgürtel“. Man werde den Ort erst nach Unterzeichnung des Kaufvertrages bekannt geben, wahrscheinlich nächste Woche, so Beier. Der NPD seien rund 30 Objekte im Wert von 15 000 bis 2,5 Millionen Euro in Brandenburg angeboten worden. Gesucht werde ein „Begegnungszentrum“ mit einer Kapazität von mindestens 100 Plätzen.

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