Der Tagesspiegel : Nur acht Parteien auf dem Zettel

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 Potsdam. Zur Bundestagswahl am 22. September sind in Brandenburg acht Parteien zugelassen. Der Landeswahlausschuss bestätigte am Freitag auf einer öffentlichen Sitzung die Zulassung von SPD, CDU, PDS, FDP, Bündnis 90/Grüne, NPD, der Schill-Partei sowie der Grauen Panther. Die Republikaner hätten ihre Landesliste kurzfristig zurückgezogen, sagte Landeswahlleiter Arend Steenken. Auch habe die Partei nur etwa die Hälfte der notwendigen 2000 Unterstützungsunterschriften vorgelegt. Nicht zugelassen wurde die Partei Bibeltreuer Christen wegen Mängeln in den Unterlagen. Bei der rechtsextremen NPD darf der auf den ersten Platz der Landesliste gesetzte Spitzenkandidat nicht antreten. Es fehle die notwendige Bescheinigung des Einwohnermeldeamtes, sagte Steenken. Die rechtsextreme DVU, die im Landtag mit fünf Abgeordneten vertreten ist, hatte auf eine Teilnahme an der Bundestagswahl verzichtet. Die Schill-Partei verfügt in Brandenburg bisher nur über einen Kreisverband in Barnim-Oberhavel. Auf ihrer Landesliste bewerben sich 14 Kandidaten um ein Mandat. Er rechne in Brandenburg mit 15 Prozent der Stimmen, sagte Spitzenkandidat Dirk Weßlau.

An der Bundestagswahl 1998 hatten sich in Brandenburg laut Steenken noch 13 Parteien beteiligt. Auch in anderen Bundesländern sei eine abnehmende Tendenz zu beobachten. Offenbar seien die notwendigen 2000 Unterstützungsunterschriften eine hohe Hürde. dpa

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