Der Tagesspiegel : "Oder-Valley": Ziegler warnte vor Milliarden-Vertrag

Thorsten Metzner

Die Verträge zum Bau einer Chipfabrik in Frankfurt (Oder) wurden nach Angaben von "Spiegel online" gegen die Stimme von Brandenburgs Finanzministerin Dagmar Ziegler (SPD) geschlossen. Ziegler habe vergeblich vor der Unterzeichnung der Verträge gewarnt, berichtete das Internet-Magazin am Donnerstag. Ein Sprecher des Potsdamer Finanzministeriums bestätigte der dpa die Existenz eines entsprechenden Briefes von Ziegler an ihre Kabinettskollegen. Die Verträge über den Bau des Drei-Milliarden-Mark-Projekts waren vergangene Woche zwischen dem Land Brandenburg, dem weltgrößten Chiphersteller Intel und einem Staatsunternehmen aus dem Emirat Dubai unterzeichnet worden.

Der Pressesprecher des Finanzministeriums, Florian Engels, sagte auf dpa-Anfrage, einige der aufgeworfenen Fragen seien inzwischen geklärt. Die Finanzministerin stehe hinter dem Projekt. "Jetzt muss berechnet werden, wie hoch die mögliche Förderung durch die öffentliche Hand ausfallen kann. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass diese Gelder zur Verfügung gestellt werden", bekräftigte die Ministerin in einer Mitteilung. Sie warnte aber vor einer Überstrapazierung des knappen Haushalts.

Laut einer Kabinettsvorlage tragen die bislang gewonnenen Investoren nur ein Drittel der angesetzten Investitionssumme. Würden keine weiteren Gesellschafter gewonnen, sei neben den zugesagten staatlichen Subventionen in Höhe von 1,04 Milliarden noch ein Bankkredit von 600 Millionen DM erforderlich.

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