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Pakistan : Musharraf benennt Nachfolger als Armeechef

Der pakistanische Präsident Pervez Musharraf hat den ehemaligen Geheimdienstleiter Ashfaq Kiyani zu seinem Nachfolger als Armeechef ernannt. Aus Protest gegen eine Wiederwahl Musharrafs traten heute 86 Abgeordnete der Opposition zurück.

Pakistan
Protest der Opposition in Islamabad. -Foto: dpa

IslamabadMusharraf will sich am Samstag vom Parlament für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren als Staatschef wiederwählen lassen. Er hatte angekündigt, im Falle seines Sieges seinen Posten als Armeechef spätestens am 15. November abzugeben. Beobachtern zufolge legte Musharraf großen Wert darauf, einen loyalen Nachfolger zu finden, um nicht selbst Opfer einer Intervention der Streitkräfte zu werden.

Unterdessen gehen die seit Tagen andauernden heftigen Proteste gegen eine Wiederwahl Musharrafs weiter. Heute legten 86 Oppositionsabgeordnete ihr Mandat nieder. Die Wahl Musharrafs an diesem Samstag gilt dennoch als wahrscheinlich. Er will sich vom Parlament in Islamabad und den vier Provinzparlamenten für weitere fünf Jahre im Amt bestätigen lassen. Dort hat er weiterhin eine Mehrheit. Die Opposition ist gegen die Kandidatur Musharrafs, solange er gleichzeitig Armeechef ist. Das Verfassungsgericht hatte entsprechende Anträge jedoch am Freitag zurückgewiesen. "Wir werden uns nicht an diesem verfassungswidrigen Verfahren beteiligen", sagte Raja Zafar-ul-Haq von der Pakistanischen Muslim-Liga in Islamabad zur Begründung der Protestaktion.

Als Entgegenkommen an seine Kritiker hatte Musharraf angekündigt, vor einer Vereidigung zum Präsidenten als Armeechef zurückzutreten. Musharraf hatte sich 1999 unblutig an die Macht geputscht und sich 2002 in einem Referendum mit knapp 98 Prozent der abgegebenen Stimmen als Präsident bestätigen lassen. (mit AFP/dpa)