Parlamentsmehrheit : Thailands Opposition erreicht Regierungsstärke

Nachdem der Ministerpräsident Somchai Wongsawat zum Rücktritt gezwungen wurde, versucht die Opposition nun die Mehrheit der Parlamentarier hinter sich zu scharen. Es scheint ihr zu gelingen.

BangkokIn Thailand hat die bisherige Opposition nach eigenen Angaben durch Verhandlungen mit kleineren Parteien Regierungsstärke erlangt. Aus dem Bündnis des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Somchai Wongsawat seien kleinere Parteien bereit überzulaufen, sagte ein Vertreter der oppositionellen Demokratischen Partei am Samstag. Das thailändische Verfassungsgericht hatte am Dienstag unter dem Eindruck tagelanger Proteste von Regierungsgegnern die Auflösung von Somchais Partei der Volksmacht (PPP) wegen Wahlbetrugs angeordnet.

Neuer Regierungschef soll den Absprachen zufolge der Chef der Demokratischen Partei, Abhisit Vejjajiva, werden. Allerdings versicherten die Anhänger der PPP, die sich unter dem Namen Puea Thai neu zusammengeschlossen haben, sie verfügten noch immer über genügend Parlamentssitze für die absolute Mehrheit.

Laut Verfassung muss in Thailand binnen 30 Tagen ein neuer Regierungschef gewählt werden. Das Land steckt seit Monaten in einer tiefen politische Krise. Anhänger der Opposition hatten im August das Regierungsviertel und später dann die Flughäfen von Bangkok besetzt. Nach dem PPP-Verbot durch das Verfassungsgericht beendeten die Regierungsgegner ihre Proteste. (ah/AFP)