Parteien : Schönbohm vermisst Konservative in der CDU

Brandenburgs Innenminister macht wieder einmal einen Ausflug in die Bundespolitik: Der CDU fehlt es an konservativen Persönlichkeiten, meint Jörg Schönbohm. Parteichefin Merkel oder die Ministerpräsidenten stünden nicht für derartiges.

Schönbohm Merkel
Wertebewahrer der CDU: Der Konservative Jörg Schönbohm mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. -Foto: ddp

KölnBrandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm vermisst in seiner Partei CDU Persönlichkeiten, die für konservative Werte stehen. Es sei ein Problem, dass diese Werte vom Wähler zu wenig an Personen festgemacht werden können, sagte Schönbohm im Deutschlandfunk. Weder die Ministerpräsidenten noch die Parteivorsitzende Angela Merkel könnten dafür eintreten, "und darunter haben wir nicht genug, die das deutlich machen", sagte Schönbohm.

Er zeigte sich zugleich überzeugt, dass die CDU der demokratischen Rechten eine politische Heimat bieten müsse. Ansonsten gingen die Wähler dieser politischen Gruppe nicht zur Wahl, "oder es bilden sich Splittergruppen und das wäre nicht gut für unsere Demokratie", argumentierte der CDU-Politiker. Zugleich forderte er eine innerparteiliche Debatte über den politischen Kurs der CDU. Auch in einer großen Koalition müsse die Partei deutlich sagen, welche Politik sie mache - "für den Fall, dass man eine Mehrheit hat". Die Bürger müssten wissen, wofür die Union stehe. "Diese Diskussion brauchen wir und die ist auch heilsam", unterstrich Schönbohm.

Mit Blick auf die Gruppe jüngerer Politiker, die für konservative Werte in der Union eintritt, sagte Schönbohm: "Schlagworte allein helfen nicht." Wichtig sei, den Bürgern zu sagen, was zu welchem Zweck erreicht werden solle. Wenn sich die jungen Kollegen aus dem Bundestag oder den Bundesländern einbrächten, sei das sehr hilfreich. "Aber die Vokabel konservativ allein führt uns nicht weiter. Die Inhalte müssen deutlich werden", sagte Schönbohm. (mit ddp)