Brandenburg: PDS-Chef hält nichts von knallharter Opposition

Potsdam. Brandenburgs PDS will ihren pragmatischen, strategisch auf eine rotrote Koalition ausgerichteten Kurs fortsetzen. Parteichef Ralf Christoffers sagte am Montag, auf dem Bundesparteitag in Gera sei „eine kulturelle Distanz zur Gesellschaft“ deutlich geworden. Es werde Aufgabe der Landesverbände sein, diese zu überwinden, „verstärkt in die Zielsetzung der Bundespartei einzugreifen“ und sie „mit Realpolitik zu verbinden“. Christoffers will dem Landesvorstand kommenden Sonnabend vorschlagen, den bisherigen Kurs fortzusetzen.

Vor der Bundestagswahl hatte sich der Parteichef in einem Strategiepapier für eine Annäherung an die SPD ausgesprochen, langfristig sogar ein Zusammengehen nicht ausgeschlossen. Der Bundesparteitag hatte hingegen auf einen stringenten Oppositionskurs und einer stärkeren Abgrenzung zur SPD gefordert. Christoffers sagte, er bleibe dabei, dass demokratische Parteien kooperations- und koalitionsfähig sein müssten. In Gera seien die falschen Konflikte thematisiert worden, sagte Christoffers: Es könne heute nicht darum gehen, Regieren oder Opponieren als Alternativen gegenüberzustellen. Die PDS müsse nach der Wahlniederlage ihre Position in der Gesellschaft neu bestimmen. Viel hänge vom Einfluss der Landesverbände auf die Bundespartei ab.

Christoffers kündigte eine engere Kooperation mit Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Berlin an. Da die PDS bundespolitisch jetzt nur noch über die rot-roten Koalitionen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wahrgenommen werde, trage die Partei dafür eine besondere Verantwortung. „Die Projekte müssten als Gesamtprojekt der Partei besser dargestellt werden.“ ma

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