Der Tagesspiegel : Peter Wagner nimmt nach dem Wahldebakel nun doch den Hut

MICHAEL MARA

POTSDAM .Das Wahldebakel führt auch bei der märkischen CDU zu personellen Konsequenzen.Landeschef Peter Wagner erklärte gestern, er werde nicht mehr als Vorsitzender kandidieren.Die Situation erfordere eine Neuorientierung des Landesverbandes.Fraktionschef Wolfgang Hackel kündigte an, daß er sich um den Parteivorsitz bewerben und im Falle seiner Wahl den parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführer Dierk Homeyer als neuen Generalsekretär vorschlagen werde.Da Hackels Wahl als sicher gilt, sind auch die Tage des derzeitigen Generalsekretärs Thomas Lunacek gezählt.Wagner und Hackel wollen den Wechsel möglichst bald vollziehen.Sie streben einen Sonderparteitag im Herbst an.

Auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz sagte Hackel, Wagners Entschluß komme für ihn nicht überraschend.Wagner habe seine Absichten im Falle eines Wahldesasters bereits vor dem Sonntag avisiert.Hingegen hatte der Parteivorsitzende noch am Dienstag persönliche Konsequenzen aus der Wahlniederlage abgelehnt: "Die Frage stellt sich für mich nicht, ich war nicht der Kandidat." Hackel sagte dazu: Die Aussagen Wagners am Dienstag seien für ihn das "einzige Mysterium".Wagners Entscheidung sei bereits vor dem Dienstag gefallen.Man habe sich darüber verständigt, den Versuch zu unternehmen, "die Stabübergabe in geordneten Bahnen ohne Querelen zu vollziehen".Wagner bestätigte das gestern: Die märkische Union könne sich den Luxus von Personalquerelen nicht mehr leisten.

Ausschlaggebender Grund für seinen Schritt sei das Wahldebakel.Wie berichtet, hat die märkische Union bei der Bundestagswahl mit 20 Prozent das bundesweit schlechteste Ergebnis eingefahren.Bereits Wochen vor der Wahl hatten junge Christdemokraten für den Fall einer Wahlniederlage den Rücktritt des umstrittenen Parteivorsitzenden Wagner gefordert.Vor einem Jahr hatte dieser nach internen Querelen bereits den Fraktionsvorsitz an Hackel abgegeben.Wagner war seither als Landesvorsitzender kaum in Erscheinung getreten.Hackel kündigte gestern an, daß er bei einer Wahl zum Vorsitzenden auch Spitzenkandidat bei der Landtagswahl werden wolle.Sein Ziel sei, die absolute Mehrheit der SPD zu brechen und eine Koalition mit ihr einzugehen.Hackel sagte weiter, daß der Nachwuchs im neuen Vorstand eine Chance bekommen sollten.

Zugleich sprach er sich indirekt für die Ablösung des jetzigen stellvertretenden Parteivorsitzenden Rainer Eppelmann aus, der auch für das CDU-Bundespräsidium kandidiert.Eppelmann habe die bundesweit schwerste Wahlpanne der Union zu verantworten und es danach "an deutlichen Worten vermissen lassen".Wie berichtet, konnte Eppelmann in seinem Wahlkreis Märkisch-Oderland wegen verspätet eingereichter Wahlunterlagen nicht kandidieren.Junge Union-Chef Sven Petke forderte Eppelmann auf, auf eine Kandidatur für das Bundespräsidium zu verzichten.

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