Plattenbau : Städte kommen mit Abriss nicht hinterher

Wegen der rapide sinkenden Einwohnerzahl bleibt der Leerstand in Plattenbauten nahezu gleich.

Thorsten Metzner
guben
Platz statt Platte. In einem DDR-Neubaugebiet in Guben wurde an der Stelle abgerissener Wohnblöcke ein Park angelegt. -Foto: p-a/ZB

PotsdamDer Landesrechnungshof warnt vor Stagnation beim Stadtumbau in Brandenburg. Das geht aus einem Sonderprüfbericht hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Die obersten Finanzkontrolleure prangern diesmal allerdings keine Geldverschwendung an. Vielmehr wird in dem 55-Seiten-Papier auf die ernüchternde Bilanz des Bund-Länder-Programms „Stadtumbau Ost“ hingewiesen, mit dem in Brandenburg bis Ende 2009 der Abriss von bis zu 55 000 Wohnungen gefördert wird. Dennoch sank der Wohnungsleerstand bisher „nur leicht“, heißt es in dem Bericht. Der Leerstand habe „zwar gebremst“, aber noch nicht in jedem Fall merklich gesenkt werden können. „Die Situation auf dem Wohnungsmarkt hat sich somit nicht wesentlich verbessert.“ Der Grund: Die Abrissbirne ist nicht so schnell, wie die Einwohnerzahlen sinken. Deshalb unterstützt der Rechnungshof das Land auch in der Forderung an den Bund, die Stadtumbau- Programme für Ostdeutschland über 2009 hinaus fortzusetzen.

Konkret flossen in 14 vom Rechnungshof untersuchte Städte bislang rund 65 Millionen Euro in den Rückbau. Damit wurden 20000 von insgesamt 156000 Wohnungen in den 14 Städten abgerissen – immerhin 13 Prozent des Bestandes. Dennoch sank dort laut Bericht der Leerstand von vorher 20 Prozent lediglich auf 17 Prozent, was die kommunalen Wohnungsgesellschaften wegen ausbleibender Mieten extrem belastet und in wirtschaftliche Nöte bringt.

Zudem gibt es beim Stadtumbau im Land Brandenburg nach dem Sonderbericht erhebliche Unterschiede: Einige Kommunen hinken kurz vor Auslaufen des Programms Ende 2009 deutlich hinterher. So liegen zwar Cottbus und Frankfurt (Oder) im Plan, heißt es. Auch Guben wird mit 1900 abgerissenen Wohnungen (Plan: 1636) als Vorbild genannt. Doch für Eisenhüttenstadt und Brandenburg an der Havel wäre „das Ziel nur durch eine deutliche Beschleunigung des Rückbautempos erreichbar“.

Und dies halten die Prüfer offenbar kaum noch für möglich: Die Kommunen konnten in den letzten Jahren relativ unkompliziert Plattenbauten abreißen, die etwa völlig leer waren oder günstig am Rande von Siedlungen standen. Doch künftig, so warnt der Bericht, „wird der Abriss von Wohnungen konfliktreicher und komplizierter“.

Vor diesem Hintergrund fordert der Rechnungshof das Infrastrukturministerium auf, „neue“ und „passgenaue“ Instrumente zu entwickeln. Die bisherigen Lösungsansätze seien „nicht weitreichend genug“. Zudem sei es falsch, dass das Ministerium darauf verzichtet, die Mittelvergabe nach Effizienzkriterien zu steuern.

Überhaupt kritisiert der Bericht, dass einige Kommunen sich zu sehr auf den Abriss konzentrierten, die Aufwertung der Innenstädte aber vernachlässigten. Dabei wird dies ebenfalls gefördert. Geld steht etwa für neue Grünanlagen oder Spielplätze bereit. Und bei der Aufwertung der Innenstädte geht es offenbar besonders langsam voran. „Bei Beibehaltung des bisherigen Tempos“ werde es „nur den Städten Wittenberge, Lübbenau und Luckenwalde gelingen“, ihre Pläne bis Ende 2009 umzusetzen. Die anderen elf untersuchten Kommunen, etwa Finsterwalde oder Eisenhüttenstadt, lägen weit hinter den Plänen zurück.

Trotz der Kritik sieht sich das Infrastrukturministerium Brandenburg beim Stadtumbau auf einem guten Weg. Bis Ende 2007 waren demnach insgesamt 40000 Wohnungen abgerissen worden, die meisten in Cottbus (7200), gefolgt von Schwedt (5300), Frankfurt (Oder) (5200), Eisenhüttenstadt (2800), Guben (2000) und Brandenburg/Havel (1700).

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